Experimentierklauseln
Das Energiesystem steht im Zuge der Energiewende und des Kohleausstiegs vor umfassenden Veränderungen. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren und der Netze sind Speicher, Flexibilitäten und Sektorenkopplung wichtige Bestandteile dieser Entwicklung. Allerdings wird die Transformation des Energiesystems derzeit an vielen Stellen durch rechtliche Hemmnisse gebremst.
Hier können Experimentierklauseln Flexibilität im Energierecht schaffen. Mit den zeitlich und im Anwendungsbereich limitierten Regelungen der Experimentierklauseln kann erprobt werden, ob und inwiefern gewisse Gesetzesänderungen in der Praxis funktionieren und welche Wirkungen und Nebenwirkungen sie haben. So können zum Beispiel neue Geschäftsmodelle erprobt werden.
Das IKEM hat sich bereits in verschiedenen Projekten mit der Frage regulatorischer Ausnahmen und Experimentierklauseln beschäftigt. In einer juristischen Studie hat das IKEM den Mehrwert von derartigen Experimentierklauseln in Bezug auf die Sektorenkopplung dargestellt und mit ihr einen Vorschlag für eine Gesetzesentwurf vorgelegt. Dieser könnte die Grundlage für die Erprobung innovativer Anlagen schaffen, bei denen Energieerzeugung, -speicher und PtX-Anlagen virtuell miteinander gekoppelt sind.
Das IKEM unterstützt den Aufbau von Elektrolye-Kapazitäten mit Analysen und Anpassungsvorschlagen zum Rechtsrahmen der Wasserstoffwirtschaft.
Das Kopernikus-Projekt Ariadne soll durch ein evidenzbasiertes Assessment Entscheidungsträger/innen eine verbesserte wissenschaftliche Grundlage zur Gestaltung der deutschen Energiewende verschaffen.
Das IKEM stellt sich den Herausforderungen der Energiewende mit der Projektplattform Lokale Energie: In den von ihr gesteuerten Energiewendeprojekten werden lokale Grünstrom-Erzeuger, Vermarkter und Verbraucher zusammengebracht. So sollen Bürger, Unternehmen und die gesamte Region von der Erzeugung erneuerbarer Energie profitieren.
Der Nordosten Deutschlands ist das Schaufenster für intelligente und nachhaltige Energieerzeugung. Das IKEM begleitet das Gesamtprojekt mit einer rechtswissenschaftlichen Hemmnisanalyse.
Im Themenfeld Systemintegration der Forschungsinitiative „Kopernikus“ erforscht das IKEM die Umwandlungsprozesse von Strom in andere Energieträger und deren Potenziale für den nachhaltigen Umbau des Energiesystems.
Für die Stadt Grevesmühlen zeigt das IKEM Wege zur optimalen Verzahnung und Verknüpfung bestehender Energiesysteme sowie zur Einrichtung eines regionalen Stromtarifs, der zu 100 % aus regenerativen Energien besteht.
 | Der Rechtsrahmen für die Sektorenkopplung – Hemmnis und Chance zugleich Sonstige Gastbeitrag für das E-world Magazin (November 2020), 2020. |
 | Alles auf Grün? Status quo der deutschen Energiewende-Gesetzgebung Sonstige Interview, REthinking Law (5/2020), 2020. |
| 1,5 Grad – Recht neu denken, Klimaziele erreichen Artikel Rethinking Law, 5/2020 , S. 20-22, 2020. |
| Ausweg aus dem Paragrafendschungel: Utopie eines konsistenten Energierechts Artikel REthinking Law, 5/2020 , S. 24-29, 2020. |
 | Eine Experimentierklausel für Kraftfahrzeuge mit autonomer, vernetzter und teleoperierter Fahrfunktion im StVG Forschungsbericht IKEM: Regelungsvorschlag und -begründung, 2020. |
Ansprechpartner_innen
Bénédicte Martin, LL.M.
Teamleiterin Energierecht | Wissenschaftliche Referentin
Energierecht | Deutsches und Europäisches Energie- und Umweltrecht
Denise Held
Teamleitung Energierecht | Wissenschaftliche Referentin
Energierecht | Sektorenkopplung, Wärmewende, Energieeffizienz, Biomasse, Reallabore
Judith Schäfer
Teamleiterin Energierecht | Wissenschaftliche Referentin
Energierecht | Sektorenkopplung, Power-to-Ammonia, Moorschutz
Hannes Doderer
Teamleitung Energierecht | Wissenschaftlicher Referent
Energierecht | Flexibilisierungsoptionen im Energiesektor, Sektorenkopplung, Erneuerbare Wärme, Wärmenetze, Wärmespeicher, Energieeffizienz, Abwärme, Kläranlagen, Güterverkehr