 | Kalis, Michael; Dittmar, Lars Quo vadis, Energiewenderecht? Energierechtliche Zukunftsgestaltung Artikel TATuP - Zeitschrift für Technikfolgenabschätzung in Theorie und Praxis, 8 (3), S. 48-53, 2019. Abstract | Links:   @article{Kalis2019c,
title = {Quo vadis, Energiewenderecht? Energierechtliche Zukunftsgestaltung},
author = {Michael Kalis and Lars Dittmar},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/12/3263-Article-Text-6154-1-11-20191217.pdf, Artikel als PDF (Deutsch)
https://tatup.de/index.php/tatup/article/view/3263/5835, Artikel Online (Deutsch)},
doi = {10.14512/tatup.28.3.48},
year = {2019},
date = {2019-12-09},
journal = {TATuP - Zeitschrift für Technikfolgenabschätzung in Theorie und Praxis},
volume = {8},
number = {3},
pages = {48-53},
abstract = {Die Energiewende betrifft als Transformationsprozess eine Vielzahl von Beteiligten: Unternehmen, Forschung, Verbraucher*innen und den Gesetzgeber. Letzterer kann ein erheblicher Treiber oder ein vehementer Bremser der Energiewende sein. Das Energiewenderecht entscheidet maßgeblich über das Gelingen oder Misslingen der Energiewende und ist damit Teil der energierechtlichen Zukunftsgestaltung. Diese Energiezukunft braucht technologische, ökonomische und regulatorische Innovationen. Angesichts des schwierigen Umgangs mit Innovationen steht der Gesetzgeber vor besonderen Herausforderungen. Zur Bewältigung dieser hat er einen breiten Instrumentenkanon zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit unter anderem sogenannte Experimentierklauseln. Ob das Energiewenderecht hiermit auf die Technologien und Geschäftsmodelle der Zukunft vorbereitet ist, untersuchen die Autoren in diesem Aufsatz.
As a transformation process, the energy transition involves a variety of actors: enterprises, science, consumers, and the legislator. The latter can be a major driver or inhibitor of the energy transition. The energy transition law is decisive for the success or failure of the energy transition and plays a part in shaping the future energy system. This energy future requires technological, economic, and regulatory innovations. Given the complexity of innovations, the legislator faces special challenges. It has a wide range of legal instruments at its disposal to deal with these challenges. A current focus is on so-called experimentation clauses. In this article, the authors examine whether these instruments are sufficient to prepare the energy transition law for the technologies and business models of the future.},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Energiewende betrifft als Transformationsprozess eine Vielzahl von Beteiligten: Unternehmen, Forschung, Verbraucher*innen und den Gesetzgeber. Letzterer kann ein erheblicher Treiber oder ein vehementer Bremser der Energiewende sein. Das Energiewenderecht entscheidet maßgeblich über das Gelingen oder Misslingen der Energiewende und ist damit Teil der energierechtlichen Zukunftsgestaltung. Diese Energiezukunft braucht technologische, ökonomische und regulatorische Innovationen. Angesichts des schwierigen Umgangs mit Innovationen steht der Gesetzgeber vor besonderen Herausforderungen. Zur Bewältigung dieser hat er einen breiten Instrumentenkanon zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit unter anderem sogenannte Experimentierklauseln. Ob das Energiewenderecht hiermit auf die Technologien und Geschäftsmodelle der Zukunft vorbereitet ist, untersuchen die Autoren in diesem Aufsatz.
As a transformation process, the energy transition involves a variety of actors: enterprises, science, consumers, and the legislator. The latter can be a major driver or inhibitor of the energy transition. The energy transition law is decisive for the success or failure of the energy transition and plays a part in shaping the future energy system. This energy future requires technological, economic, and regulatory innovations. Given the complexity of innovations, the legislator faces special challenges. It has a wide range of legal instruments at its disposal to deal with these challenges. A current focus is on so-called experimentation clauses. In this article, the authors examine whether these instruments are sufficient to prepare the energy transition law for the technologies and business models of the future. |
 | Schäfer, Judith; Wilms, Susan; Schäfer-Stradowsky, Simon; Blümel, Hermann; Nowack, Felix; Borger, Julia; Knoll, Fanny; Pfeifer, Friederike; Schmidt, Julia; Albert, Denise; Antoni, Johannes Urbane Energiewende – Teil C: Gutachterliche Ausarbeitung zu regulatorischen Herausforderungen Forschungsbericht dena Abschlussbericht zum dena-Projekt Urbane Energiewende, 2019. | Links: @techreport{Schäfer2019b,
title = {Urbane Energiewende – Teil C: Gutachterliche Ausarbeitung zu regulatorischen Herausforderungen},
author = {Judith Schäfer and Susan Wilms and Simon Schäfer-Stradowsky and Hermann Blümel and Felix Nowack and Julia Borger and Fanny Knoll and Friederike Pfeifer and Julia Schmidt and Denise Albert and Johannes Antoni},
url = {https://www.dena.de/fileadmin/dena/Publikationen/PDFs/2019/dena_UrbEW_Abschlussbericht_Teil_C.pdf, Teil C als PDF
https://www.dena.de/urbewbericht, Gesamtbericht },
year = {2019},
date = {2019-11-00},
institution = {dena},
type = {Abschlussbericht zum dena-Projekt Urbane Energiewende},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
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|
 | Buchmüller, Christian; Wilms, Susan; Kalis, Michael Der Rechtsrahmen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff Artikel ZNER, 03/2019 , S. 194-204, 2019. Abstract | Links: @article{Buchmüller2019,
title = {Der Rechtsrahmen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff},
author = {Christian Buchmüller and Susan Wilms and Michael Kalis},
url = {https://online.ruw.de/suche/zner/De-Rechtsrahm-fu-di-Vermarktu-vo-gruen-Wassersto-7d7217465f40ffa04d2be58966e56f76},
year = {2019},
date = {2019-06-27},
journal = {ZNER},
volume = {03/2019},
pages = {194-204},
abstract = {Grüner Wasserstoff kann ein entscheidendes Puzzlestück für die Energiewende sein und einen wichtigen Beitrag zur Dekarboniserung insbesondere des Verkehrssektors und der Industrie leisten. Entsprechend stark nimmt derzeit das Interesse an der Erzeugung von grünem Wasserstoff zu. Mit zunehmender Realisierung von Wasserstoffprojekten gewinnen auch Fragen rund um die Vermarktung des erzeugten Wasserstoffs an Bedeutung. Im Folgenden werden daher die allgemeinen regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff sowie spezifische rechtliche Vorgaben für die Inanspruchnahme von Privilegien und Anreizen für die Verwertungspfade Einspeisung ins Gasnetz, Rückverstromung, Wärmeversorgung, Einsatz im Verkehrssektor sowie in der Industrie untersucht.},
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pubstate = {published},
tppubtype = {article}
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Grüner Wasserstoff kann ein entscheidendes Puzzlestück für die Energiewende sein und einen wichtigen Beitrag zur Dekarboniserung insbesondere des Verkehrssektors und der Industrie leisten. Entsprechend stark nimmt derzeit das Interesse an der Erzeugung von grünem Wasserstoff zu. Mit zunehmender Realisierung von Wasserstoffprojekten gewinnen auch Fragen rund um die Vermarktung des erzeugten Wasserstoffs an Bedeutung. Im Folgenden werden daher die allgemeinen regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff sowie spezifische rechtliche Vorgaben für die Inanspruchnahme von Privilegien und Anreizen für die Verwertungspfade Einspeisung ins Gasnetz, Rückverstromung, Wärmeversorgung, Einsatz im Verkehrssektor sowie in der Industrie untersucht. |
 | Institut für Klimaschutz, Energie & Mobilität Den richtigen Rahmen für die (Energie-)Innovationen von morgen setzen Forschungsbericht IKEM und Markus Graebig: Stellungnahme, 2019. Abstract | Links: @techreport{fürKlimaschutz2019,
title = {Den richtigen Rahmen für die (Energie-)Innovationen von morgen setzen},
author = {Institut für Klimaschutz, Energie & Mobilität},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/01/20190116_SN_Energieinnovationen_Kohleregionen.pdf},
year = {2019},
date = {2019-01-15},
institution = {IKEM und Markus Graebig:},
abstract = {Der avisierte Kohleausstieg stellt eine Herausforderung für die betroffenen Regionen dar, bietet ihnen jedoch auch die Chance, zu Modellregionen für die Erprobung und Etablierung innovativer Energietechnologien zu werden. Dazu ist ein hochgradig innovationsfreundliches Umfeld erforderlich, allerdings bestehen insbesondere im Energiewirtschaftsrecht zahlreiche Hemmnisse. Die Kommission WSB („Kohlekommission“) hat bereits in ihrem Zwischenbericht angeregt, entsprechende Handlungsspielräume durch regulatorische Ausnahmeregelungen zu schaffen.
Diesen Ansatz greift das IKEM in einem kürzlich veröffentlichten Gutachten auf. Darauf aufbauend sprechen sich die Autoren der Stellungnahme dafür aus, die Strukturwandelregionen für die Dauer des Transformationsprozesses zu Sonderfördergebieten zu erklären, in denen für förderwürdige Anwendungen gebietsspezifische Erleichterungen des regulatorischen Rahmens eingeführt werden können. Die Einsetzung eines solchen Instruments könnte Planungssicherheit schaffen und eine enorme Anziehungskraft auf Innovationen aus dem In- und Ausland ausüben.},
type = {Stellungnahme},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
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Der avisierte Kohleausstieg stellt eine Herausforderung für die betroffenen Regionen dar, bietet ihnen jedoch auch die Chance, zu Modellregionen für die Erprobung und Etablierung innovativer Energietechnologien zu werden. Dazu ist ein hochgradig innovationsfreundliches Umfeld erforderlich, allerdings bestehen insbesondere im Energiewirtschaftsrecht zahlreiche Hemmnisse. Die Kommission WSB („Kohlekommission“) hat bereits in ihrem Zwischenbericht angeregt, entsprechende Handlungsspielräume durch regulatorische Ausnahmeregelungen zu schaffen.
Diesen Ansatz greift das IKEM in einem kürzlich veröffentlichten Gutachten auf. Darauf aufbauend sprechen sich die Autoren der Stellungnahme dafür aus, die Strukturwandelregionen für die Dauer des Transformationsprozesses zu Sonderfördergebieten zu erklären, in denen für förderwürdige Anwendungen gebietsspezifische Erleichterungen des regulatorischen Rahmens eingeführt werden können. Die Einsetzung eines solchen Instruments könnte Planungssicherheit schaffen und eine enorme Anziehungskraft auf Innovationen aus dem In- und Ausland ausüben. |
| Yilmaz, Yasin; Nill, Dennis; Schäfer-Stradowsky, Simon Regulatorischer Rahmen für die Sektorenkopplung in den vom Strukturwandel betroffenen Tagebauregionen Forschungsbericht IKEM: Rechtswissenschaftliches Kurzgutachten im Auftrag der Innovationsregion Lausitz (iRL) GmbH, 2018. Abstract | Links: @techreport{Yilmaz2018,
title = {Regulatorischer Rahmen für die Sektorenkopplung in den vom Strukturwandel betroffenen Tagebauregionen},
author = {Yasin Yilmaz and Dennis Nill and Simon Schäfer-Stradowsky},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/03/20181203_IKEM-Studie_Regulatorischer_Rahmen_für_die_Sektorenkopplung_in_den_Tagebauregionen_neu.pdf},
year = {2018},
date = {2018-12-18},
institution = {IKEM:},
abstract = {Den Braunkohleregionen steht im Zuge des anvisierten Kohleausstiegs ein umfassender Strukturwandel bevor. Derzeit entwickelt die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) Vorschläge für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Kohleregionen. In einem Zwischenbericht wurden erste Leitlinien dargelegt; dabei kommt u.a. der Transformation der Energiewirtschaft im Zuge der Energiewende eine besondere Rolle zu.
Der Strukturwandel bietet auch Chancen. Die Braunkohleregionen bieten ein geeignetes Umfeld zur Erprobung zukunftsweisender Energietechnologien. Teil des Umbaus in diesem Strukturwandel ist der weitere Ausbau der Erneuerbaren sowie insbesondere die Schaffung neuer Wertschöpfungsketten, u.a. durch neue Nutzungsformen der grünen Energie vor Ort und deren Integration in bestehende Industrieprozesse. Um die Chancen des Strukturwandels aufzugreifen, wird ein hochgradig innovationsfreundliches Umfeld benötigt. Wie eine Reihe der Innovationsprojekte der Innovationsregion Lausitz und ihrer Partner gezeigt haben, bestehen insbesondere im Energiewirtschaftsrecht dafür jedoch zahlreiche Hemmnisse. Entsprechende Handlungsspielräume könnten laut Kohlekommission durch regulatorische Ausnahmeregelungen geschaffen werden. Darunter fallen neben Reallaboren auch Experimentierklauseln als Instrument zur praxisnahen Erprobung und Weiterentwicklung neuer Technologien.
Das vorliegende juristische Kurzgutachten gibt einen Überblick über den gegenwärtigen regulatorischen Rahmen und diskutiert Möglichkeiten zur Überwindung der vorhandenen Hemmnisse. Im Einzelnen werden in diesem Gutachten folgende Optionen vorgestellt:
- Neue Ausnahmeregelungen bei einzelnen Strompreisbestandteilen
- Experimentierklausel
- Schaffung eines Sonderfördergebiets
- Innovative EE-Stromvermarktung},
type = {Rechtswissenschaftliches Kurzgutachten im Auftrag der Innovationsregion Lausitz (iRL) GmbH},
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pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Den Braunkohleregionen steht im Zuge des anvisierten Kohleausstiegs ein umfassender Strukturwandel bevor. Derzeit entwickelt die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) Vorschläge für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Kohleregionen. In einem Zwischenbericht wurden erste Leitlinien dargelegt; dabei kommt u.a. der Transformation der Energiewirtschaft im Zuge der Energiewende eine besondere Rolle zu.
Der Strukturwandel bietet auch Chancen. Die Braunkohleregionen bieten ein geeignetes Umfeld zur Erprobung zukunftsweisender Energietechnologien. Teil des Umbaus in diesem Strukturwandel ist der weitere Ausbau der Erneuerbaren sowie insbesondere die Schaffung neuer Wertschöpfungsketten, u.a. durch neue Nutzungsformen der grünen Energie vor Ort und deren Integration in bestehende Industrieprozesse. Um die Chancen des Strukturwandels aufzugreifen, wird ein hochgradig innovationsfreundliches Umfeld benötigt. Wie eine Reihe der Innovationsprojekte der Innovationsregion Lausitz und ihrer Partner gezeigt haben, bestehen insbesondere im Energiewirtschaftsrecht dafür jedoch zahlreiche Hemmnisse. Entsprechende Handlungsspielräume könnten laut Kohlekommission durch regulatorische Ausnahmeregelungen geschaffen werden. Darunter fallen neben Reallaboren auch Experimentierklauseln als Instrument zur praxisnahen Erprobung und Weiterentwicklung neuer Technologien.
Das vorliegende juristische Kurzgutachten gibt einen Überblick über den gegenwärtigen regulatorischen Rahmen und diskutiert Möglichkeiten zur Überwindung der vorhandenen Hemmnisse. Im Einzelnen werden in diesem Gutachten folgende Optionen vorgestellt:
- Neue Ausnahmeregelungen bei einzelnen Strompreisbestandteilen
- Experimentierklausel
- Schaffung eines Sonderfördergebiets
- Innovative EE-Stromvermarktung |
