Lioba Thomalla

Gebäude haben einen großen Einfluss auf Mensch und Umwelt. So kann die Beachtung von ökologischen, soziokulturellen und ökonomischen Nachhaltigkeitskriterien entlang des gesamten Lebenszyklus von Gebäuden einen Beitrag dazu leisten, negative Einflüsse wie beispielsweise die Emission von Treibhausgasen oder das Entstehen von Abfällen zu reduzieren, und sich positiv auf das Wohlbefinden und die Gesundheit auswirken. Diese Studie verschafft einen Überblick darüber, inwieweit Nachhaltigkeitsaspekte – sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene – bereits im Gebäudebereich verankert sind und welche Pläne die EU in Bezug auf das nachhaltige Bauen und Sanieren verfolgt.

Dazu wurden europäische und nationale Vorschriften, das heißt Gesetze sowie Verwaltungsvorschriften und sonstige Vorgaben wie zum Beispiel freiwillige Zertifizierungssysteme, im Hinblick darauf untersucht, inwieweit sie Aspekte des nachhaltigen Bauens und Sanierens beinhalten und welche Nachhaltigkeitskriterien adressiert werden. Dabei werden Nachhaltigkeitskriterien entlang
des gesamten Lebenszyklus betrachtet.

This legal brief examines the catalogue of measures proposed in the WWF background paper ‘Circular Economy in the Building Sector’. The authors outline the current situation before examining proposed measures and the development of recommendations for legal changes. The study also considers the respective competences of the legislative bodies at federal, state and local levels. The goal of the brief is to provide an overview of the legal feasibility of the proposed measures.

Wer eine Strominfrastruktur als Kundenanlage betreibt, genießt bestimmte Privilegien. So fallen innerhalb der Anlage keine verbrauchsabhängigen Netznutzungsentgelte und Umlagen an. Auch die Entflechtungsvorgaben sind nicht anwendbar. Dies kann attraktive Rahmenbedingungen für Versorgungsoptionen z.B. in Quartieren bieten.

Allerdings ist zu beachten, dass das regulierte Netz der Regelfall und die Kundenanlage die Ausnahme ist. Zudem sind die Tatbestandsmerkmale der Kundenanlage von der Auslegung durch die Gerichte abhängig. Ob eine Anlage rechtlich gesehen als Kundenanlage betrieben werden kann, entscheidet sich deshalb oftmals erst nach Fertigstellung der Anlage im behördlichen Missbrauchsverfahren.

Diese Kurzstudie vermittelt die Grundlagen zur Kundenanlage und grenzt diese von anderen Energieversorgungsnetzen des EnWG ab. Herzstück der Kurzstudie bildet eine tabellarische Übersicht, welche die Tendenzen der Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer Kundenanlage ordnet und eine Orientierung für die Umsetzung in der Praxis sein kann.

Um das ambitionierte Ziel der Klimaneutralität in Deutschland und der EU zu erreichen, muss der Energieträger Wasserstoff zu einem festen Bestandteil unseres Energiesystems werden. Der dafür erforderliche Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft wird derzeit jedoch noch von vielfältigen Faktoren gebremst. Eine kürzlich vorgestellte und von Zukunft Gas e. V. in Auftrag gegebene Studie hat in diesem Kontext untersucht, welche Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Markthochlauf geschaffen werden müssen.