Im Kopernikus-Projekt ENavi werden Konzepte für die Energie wende vor Ort entwickelt, die dann in Reallaboren erprobt werden. In Modellregionen analysiert das Projektteam zudem bereits umgesetzte Energiewendeanstrengungen und leitet daraus Vorschläge ab, die sich auf andere Regionen übertragen lassen.

Die umfassende und sektorenübergreifende Nutzung nachweislich „grüner“ Strommengen ist für die Erreichung der politischen Klimaschutzziele unentbehrlich. Weist der Grünstrombezug regionale Bezüge auf, kann dieser mit einer Netzentlastung einhergehen und so die Systemintegrationskosten, sowie die Folgekosten aus Abregelungen verringern. Der Status quo des Energiewirtschaftsrecht kennt eigentlich nur den physikalischen Grünstrombezug über Direktleitungen und die vorgesehenen EE-Stromveräußerungsformen erlauben es nicht, die Strommengen aus dem Netz der allgemeinen Versorgung im Zeitpunkt des Letztverbrauchs eindeutig einer erneuerbaren Energiequelle zuzuordnen. Die energiewirtschaftsrechtliche Gleichstellung physikalisch „grüner“ Strommengen mit bilanziellen Strommengen kann hier perspektivisch Abhilfe schaffen. Die Umsetzung könnte durch die Implementierung einer bilanzkreisgestützten Veräußerungsform erfolgen. An einem entsprechenden Geschäftsszenario der Energiewende könnten die Bürger vor Ort beteiligt werden.

Für eine erfolgreiche Energiewende muss auch der Wärmesektor in die Treibhausgasminderungsan-strengungen einbezogen werden, der für 32 % des Endenergieverbrauchs verantwortlich ist und 75 % mit fossilen Energieträgern eingesetzt werden. Die Anstrengungen dürfen sich nicht allein auf den Stromsektor konzentrieren.
Als vorangestellte Überlegung wird die unterschiedliche Verwendung und Auslegung des Begriffs der „erneuerbaren Energien“ im bestehenden Rechtsrahmen aufgezeigt und untersucht, ob die verschiede-nen Zielsetzungen der Gesetze und Verordnungen diese divergierenden Begriffe erfordern oder ob ein einheitliches Begriffsverständnis „erneuerbarer Wärme“ die Rechtsanwendung vereinfachen könnte.
Zur Dekarbonisierung des Wärmesektors müssen zwei Wege bestritten werden. Zum einen muss die Energieeffizienz erheblich gesteigert und der verbleibende Energiebedarf sodann mit erneuerbaren Energien gedeckt werden. Es wird die Frage untersucht, welche Mittel der Gesetzgeber einsetzt, um die Energieeffizienz zu verbessern und welche normativen Weiterentwicklungen verfolgt werden sollten. Sodann rückt der verbleibende Energiebedarf in den Mittelpunkt. Es werden die Stellschrauben zur Er-höhung der Nachfrage nach erneuerbarer Wärme untersucht und auch hier aufgezeigt, wo auf Norm-ebene angesetzt werden kann.
Einer steigenden Nachfrage muss spiegelbildlich auch ein zunehmendes Angebot an erneuerbarer Wärme gegenüberstehen. Als Einsatzstoffe aus erneuerbaren Energiequellen kommen in erster Linie Biomasse und direkter oder indirekter Einsatz von Strom aus erneuerbaren Energien in Betracht. Die Ausführungen rücken den direkten Stromeinsatz mittels Power to Heat in den Fokus und beleuchten die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Technologie und Optionen zur Speisung der Anlagen mit Strom aus erneuerbaren Energien.

Buildings play a special role in Germany’s energy transition. Accounting for up to 30% of the country total GHG emissions, this sector has one of the most ambitious targets set by the German Energy Concept and the Climate Action Plan 2050. To decrease energy demand and emissions from buildings, the policy focus lies on increasing energy efficiency and producing the remaining energy through renewable sources. Substantial additional investments are needed to reach cli-mate targets and finance the energy transition. This report aims to track how much capital was invested in climate and energy transition measures in the German building sector in 2016.

Die finanzielle Förderung durch das EEG ist auf 20 Jahre begrenzt. Ende 2020 werden schätzungsweise 6.000 Windenergieanlagen mit einer Leistung von rund 4,5 GW vom Ablauf des Förderzeitraums betroffen sein. Die Frage nach einem Weiterbetrieb dieser Anlagen wird meist auf Grundlage von Wirtschaftlichkeitserwägungen beantwortet.

Viele Windenergieanlagenbetreiber sehen sich veranlasst, innovative Konzepte für die Grünstromvermarktung zu entwickeln, die realistisch Mehrerlöschancen bieten und einen wirtschaftlich tragfähigen Weiterbetrieb ermöglichen. Für die Konzeptionierung eines Grünstromvermarktungskonzepts ist es interessant, von welchen der oben genannten EEG-Privilegien EEAnlagen auch noch nach Ablauf des 20-jährigen EEG-Förderzeitraums und vor Ablauf der Betriebslebensphase profitieren können. Zusammenfassung der Ergebnisse Im Folgenden werden die Privilegien des EEG überblicksartig dargestellt und eine kurze Einschätzung zu deren zeitlichen Anwendungsbereich gegeben.

Die EU-Klimapolitik war, gemessen an den eignen Zielvorgaben, auf einem guten Weg. Dieses Bild wird jedoch von aktuellen Aussagen des deutschen Umweltstaatssekretärs Jochen Flasbarth getrübt, wonach Deutschland die Zielvorgaben zur Treibhausgasreduktion für 2020 nicht erreichen wird und Emissionszuweisungen einkaufen muss. Die Verfehlungen des ehemaligen Vorreiters und größten Emittenten der EU rücken damit ein Verfahren in den Blick, welches aufgrund seiner Intransparenz dringend reformiert werden sollte.

Die Stellungnahme wurde im Rahmen des Kopernikus Projekts ENavi erstellt.