2020
|
 | Hartwig, Matthias; Martin, Bénédicte; Schuhmacher, Oskar Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von autonomen Robotern in Assistenzfunktionen Technical Report Studie im Rahmen des BMBF-Begleitprojekts ARAIG Teilvorhaben „Ethische und rechtliche Aspekte der Service-Robotik“, 2020. BibTeX | Tags: Assistenz, autonome Roboter, Robotik | Links:  @techreport{Hartwig2020c,
title = {Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von autonomen Robotern in Assistenzfunktionen},
author = {Matthias Hartwig and Bénédicte Martin and Oskar Schuhmacher},
editor = {IKEM – Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/02/20200211_Gutachten_Rechtliche-Rahmenbedingungen_Assistenzroboter.pdf},
year = {2020},
date = {2020-02-11},
type = {Studie im Rahmen des BMBF-Begleitprojekts ARAIG Teilvorhaben „Ethische und rechtliche Aspekte der Service-Robotik“},
keywords = {Assistenz, autonome Roboter, Robotik},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Hartwig, Matthias; Stegmaier, David; Ringwald, Dr. Roman; Hoff, Felix; Gut, LIsa Angela; Reck, Anja Truck-Platooning in Deutschland und den Niederlanden: Status quo und rechtliche Grundlagen Lessons Learned und Anpassungsbedarf für den Rechtsrahmen Technical Report 2020. BibTeX | Tags: Autonomes Fahren, Güterverkehr, LKW, Mobilität, Vernetztes Fahren, Vollautonom | Links: @techreport{Hartwig2020,
title = {Truck-Platooning in Deutschland und den Niederlanden: Status quo und rechtliche Grundlagen Lessons Learned und Anpassungsbedarf für den Rechtsrahmen},
author = {Matthias Hartwig and David Stegmaier and Dr. Roman Ringwald and Felix Hoff and LIsa Angela Gut and Anja Reck},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/01/20200130-Gutachten-Truck-Platooning-DE.pdf},
year = {2020},
date = {2020-01-30},
keywords = {Autonomes Fahren, Güterverkehr, LKW, Mobilität, Vernetztes Fahren, Vollautonom},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Pfeifer, Friederike Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes Technical Report IKEM: Stellungnahme, 2020. BibTeX | Tags: Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Mobilität, Stellungnahme, Wohneigentumsgesetz | Links: @techreport{Pfeifer2020,
title = {Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes},
author = {Friederike Pfeifer},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/01/20200128_SN_WEG-Reform.pdf, IKEM-Stellungnahme als PDF},
year = {2020},
date = {2020-01-29},
institution = {IKEM:},
type = {Stellungnahme},
keywords = {Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Mobilität, Stellungnahme, Wohneigentumsgesetz},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Hartwig, Matthias Autonomes Fahren – Chancen für eine sichere, effiziente und nachhaltige Mobilität für alle? Book Bayrische Motoren Werke AG, 2020. Abstract | BibTeX | Tags: Autonomes Fahren, Mobilität, Straßenverkehr, Verkehrsrecht | Links:  @book{Hartwig2020b,
title = {Autonomes Fahren – Chancen für eine sichere, effiziente und nachhaltige Mobilität für alle?},
author = {Matthias Hartwig},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/02/BMW_Hartwig_autonomes-Fahren_2020.pdf, E-Book als PDF
https://www.bmw.com/de/innovation/ebook-autonomes-fahren-chancen-fuer-nachhaltige-mobilitaet.html, E-Book auf der Seite von BMW},
year = {2020},
date = {2020-01-20},
publisher = {Bayrische Motoren Werke AG},
abstract = {Autonomes Fahren schien theoretisch möglich, praktisch jedoch kaum umsetzbar. Als im Jahr 2004 zum ersten Mal autonom fahrende Entwicklungsfahrzeuge in einem Langstreckenwettbewerb gegeneinander antraten, wurde das eindrucksvoll sichtbar. Von den in zehn Stunden autonom zu absolvierenden 240 Kilometern schaffte das erfolgreichste Fahrzeug gerade einmal zwölf.
Seitdem ist die Forschung auf diesem Gebiet jedoch erheblich vorangeschritten. Aufgrund der immensen Potenziale beschäftigen sich bereits seit Jahren einige der größten Technologiekonzerne weltweit mit der Entwicklung autonomer Fahrzeuge. Immer wieder ist die Rede von marktreifen Modellen. Trotz der mittlerweile sehr guten Ergebnisse dauern die Tests an. Dass autonomes Fahren in vielerlei Hinsicht ein Erfolgskonzept für die nähere Zukunft ist, davon sind viele Menschen überzeugt.
Im E-Book wird erklärt, was Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen sind, was es mit den Automatisierungsstufen auf sich hat und welche Technologien mit der Autonomie verbunden sind.},
keywords = {Autonomes Fahren, Mobilität, Straßenverkehr, Verkehrsrecht},
pubstate = {published},
tppubtype = {book}
}
Autonomes Fahren schien theoretisch möglich, praktisch jedoch kaum umsetzbar. Als im Jahr 2004 zum ersten Mal autonom fahrende Entwicklungsfahrzeuge in einem Langstreckenwettbewerb gegeneinander antraten, wurde das eindrucksvoll sichtbar. Von den in zehn Stunden autonom zu absolvierenden 240 Kilometern schaffte das erfolgreichste Fahrzeug gerade einmal zwölf.
Seitdem ist die Forschung auf diesem Gebiet jedoch erheblich vorangeschritten. Aufgrund der immensen Potenziale beschäftigen sich bereits seit Jahren einige der größten Technologiekonzerne weltweit mit der Entwicklung autonomer Fahrzeuge. Immer wieder ist die Rede von marktreifen Modellen. Trotz der mittlerweile sehr guten Ergebnisse dauern die Tests an. Dass autonomes Fahren in vielerlei Hinsicht ein Erfolgskonzept für die nähere Zukunft ist, davon sind viele Menschen überzeugt.
Im E-Book wird erklärt, was Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen sind, was es mit den Automatisierungsstufen auf sich hat und welche Technologien mit der Autonomie verbunden sind. |
 | Antoni, Johannes Rechtsfragen zu Zugang und Nutzung von Stromverteilnetzen im Kontext der Energie- und Verkehrswende Journal Article IR – InfrastrukturRecht, 1 (17), pp. 2-5, 2020. Abstract | BibTeX | Tags: Elektromobilität, Energierecht, Energiewende, Stromverteilnetze, Verkehrswende | Links: @article{Antoni2020,
title = {Rechtsfragen zu Zugang und Nutzung von Stromverteilnetzen im Kontext der Energie- und Verkehrswende},
author = {Johannes Antoni},
url = {https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fir%2F2020%2Fcont%2Fir.2020.2.2.htm&pos=2&hlwords=on},
year = {2020},
date = {2020-01-10},
journal = {IR – InfrastrukturRecht},
volume = {1},
number = {17},
pages = {2-5},
abstract = {Bereits im Jahr 2011 wurde § 14a EnWG eingeführt, um flexible Lasten für den netzdienlichen Betrieb zu erschließen und den ersten Schritt hin zu intelligenten Netzen (Smart Grids) zu gehen. Die fortschreitende Integration erneuerbarer Energien, die Klimaziele und die voranschreitende Elektrifizierung des Verkehrs-und Gebäudesektors lässt flexiblen Lasten eine immer größere Rolle zukommen. Im Folgenden werdender aktuelle Stand der Erschließung netzdienlicher Lasten und Wechselwirkungen (insb. mit dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)) dargestellt und ein Ausblick auf mögliche Weiterentwicklungen gegeben.},
keywords = {Elektromobilität, Energierecht, Energiewende, Stromverteilnetze, Verkehrswende},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Bereits im Jahr 2011 wurde § 14a EnWG eingeführt, um flexible Lasten für den netzdienlichen Betrieb zu erschließen und den ersten Schritt hin zu intelligenten Netzen (Smart Grids) zu gehen. Die fortschreitende Integration erneuerbarer Energien, die Klimaziele und die voranschreitende Elektrifizierung des Verkehrs-und Gebäudesektors lässt flexiblen Lasten eine immer größere Rolle zukommen. Im Folgenden werdender aktuelle Stand der Erschließung netzdienlicher Lasten und Wechselwirkungen (insb. mit dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)) dargestellt und ein Ausblick auf mögliche Weiterentwicklungen gegeben. |
2019
|
 | Kalis, Michael; Dittmar, Lars Quo vadis, Energiewenderecht? Energierechtliche Zukunftsgestaltung Journal Article TATuP - Zeitschrift für Technikfolgenabschätzung in Theorie und Praxis, 8 (3), pp. 48-53, 2019. Abstract | BibTeX | Tags: Energierecht, Energiewende, Experimentierklausel, Regulatorik | Links: @article{Kalis2019c,
title = {Quo vadis, Energiewenderecht? Energierechtliche Zukunftsgestaltung},
author = {Michael Kalis and Lars Dittmar},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/12/3263-Article-Text-6154-1-11-20191217.pdf, Artikel als PDF (Deutsch)
https://tatup.de/index.php/tatup/article/view/3263/5835, Artikel Online (Deutsch)},
doi = {10.14512/tatup.28.3.48},
year = {2019},
date = {2019-12-09},
journal = {TATuP - Zeitschrift für Technikfolgenabschätzung in Theorie und Praxis},
volume = {8},
number = {3},
pages = {48-53},
abstract = {Die Energiewende betrifft als Transformationsprozess eine Vielzahl von Beteiligten: Unternehmen, Forschung, Verbraucher*innen und den Gesetzgeber. Letzterer kann ein erheblicher Treiber oder ein vehementer Bremser der Energiewende sein. Das Energiewenderecht entscheidet maßgeblich über das Gelingen oder Misslingen der Energiewende und ist damit Teil der energierechtlichen Zukunftsgestaltung. Diese Energiezukunft braucht technologische, ökonomische und regulatorische Innovationen. Angesichts des schwierigen Umgangs mit Innovationen steht der Gesetzgeber vor besonderen Herausforderungen. Zur Bewältigung dieser hat er einen breiten Instrumentenkanon zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit unter anderem sogenannte Experimentierklauseln. Ob das Energiewenderecht hiermit auf die Technologien und Geschäftsmodelle der Zukunft vorbereitet ist, untersuchen die Autoren in diesem Aufsatz.
As a transformation process, the energy transition involves a variety of actors: enterprises, science, consumers, and the legislator. The latter can be a major driver or inhibitor of the energy transition. The energy transition law is decisive for the success or failure of the energy transition and plays a part in shaping the future energy system. This energy future requires technological, economic, and regulatory innovations. Given the complexity of innovations, the legislator faces special challenges. It has a wide range of legal instruments at its disposal to deal with these challenges. A current focus is on so-called experimentation clauses. In this article, the authors examine whether these instruments are sufficient to prepare the energy transition law for the technologies and business models of the future.},
keywords = {Energierecht, Energiewende, Experimentierklausel, Regulatorik},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Energiewende betrifft als Transformationsprozess eine Vielzahl von Beteiligten: Unternehmen, Forschung, Verbraucher*innen und den Gesetzgeber. Letzterer kann ein erheblicher Treiber oder ein vehementer Bremser der Energiewende sein. Das Energiewenderecht entscheidet maßgeblich über das Gelingen oder Misslingen der Energiewende und ist damit Teil der energierechtlichen Zukunftsgestaltung. Diese Energiezukunft braucht technologische, ökonomische und regulatorische Innovationen. Angesichts des schwierigen Umgangs mit Innovationen steht der Gesetzgeber vor besonderen Herausforderungen. Zur Bewältigung dieser hat er einen breiten Instrumentenkanon zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit unter anderem sogenannte Experimentierklauseln. Ob das Energiewenderecht hiermit auf die Technologien und Geschäftsmodelle der Zukunft vorbereitet ist, untersuchen die Autoren in diesem Aufsatz.
As a transformation process, the energy transition involves a variety of actors: enterprises, science, consumers, and the legislator. The latter can be a major driver or inhibitor of the energy transition. The energy transition law is decisive for the success or failure of the energy transition and plays a part in shaping the future energy system. This energy future requires technological, economic, and regulatory innovations. Given the complexity of innovations, the legislator faces special challenges. It has a wide range of legal instruments at its disposal to deal with these challenges. A current focus is on so-called experimentation clauses. In this article, the authors examine whether these instruments are sufficient to prepare the energy transition law for the technologies and business models of the future. |
 | Valentová, Michaela; Knápek, Jaroslav; Novikova, Aleksandra Climate and energy investment map – Czechia. Status report 2017: Buildings and renewable energy supply and infrastructure Technical Report Czech Technical University in Prague 2019. Abstract | BibTeX | Tags: Buildings, Czechia, Investment map, Klimafinanzierung | Links: @techreport{Valentová,M.,Knápek,J.,Novikova,A.2019,
title = {Climate and energy investment map – Czechia. Status report 2017: Buildings and renewable energy supply and infrastructure},
author = {Michaela Valentová and Jaroslav Knápek and Aleksandra Novikova},
editor = {Czech Technical University in Prague},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/12/CVUT_MValentova-et-al_2019_Climate_Energy_Investment_Map_Czechia_2017_Full-report.pdf},
year = {2019},
date = {2019-12-01},
institution = {Czech Technical University in Prague},
abstract = {This report aims to contribute to the discussion of EU Member States’ National Energy and Climate
Plans (NECPs), in which Member States are required to present information on existing investment
flows to decarbonisation efforts. The report assesses existing data sources and climate-finance tracking
systems to estimate climate and energy investment in Czechia in 2017. It presents a map illustrating
the volume of climate and energy investment flows – from the financing sources, through the intermediaries
and financial instruments to the recipient sectors. The report in particular focuses on the
buildings and renewable energy supply and infrastructure sectors. The map provides insight into who
invests how much into what kind of measures in these sectors. The report also points to the status of
available information and discusses the various methodological and data challenges encountered in
the analysis.},
keywords = {Buildings, Czechia, Investment map, Klimafinanzierung},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
This report aims to contribute to the discussion of EU Member States’ National Energy and Climate
Plans (NECPs), in which Member States are required to present information on existing investment
flows to decarbonisation efforts. The report assesses existing data sources and climate-finance tracking
systems to estimate climate and energy investment in Czechia in 2017. It presents a map illustrating
the volume of climate and energy investment flows – from the financing sources, through the intermediaries
and financial instruments to the recipient sectors. The report in particular focuses on the
buildings and renewable energy supply and infrastructure sectors. The map provides insight into who
invests how much into what kind of measures in these sectors. The report also points to the status of
available information and discusses the various methodological and data challenges encountered in
the analysis. |
 | Pfeifer, Friederike; Nowack, Felix Der Rechtsrahmen zur Förderung der Elektromobilität unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Handlungsmöglichkeiten Journal Article ZUR – Zeitschrift für Umweltrecht, 12/2019 , pp. 650-658, 2019. Abstract | BibTeX | Tags: Elektromobilität, Energiewende im Verkehr, Kommunen, Ladeinfrastruktur, Mietrecht, Mobilität, Straßenverkehr | Links: @article{Pfeifer2019,
title = {Der Rechtsrahmen zur Förderung der Elektromobilität unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Handlungsmöglichkeiten},
author = {Friederike Pfeifer and Felix Nowack},
url = {https://www.zur.nomos.de/archiv/2019/heft-12/},
year = {2019},
date = {2019-12-00},
journal = {ZUR – Zeitschrift für Umweltrecht},
volume = {12/2019},
pages = {650-658},
abstract = {Die Umsetzung von Elektromobilität in den Kommunen unterliegt in vielen Bereichen bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen. Während politische Meilensteine der E-Mobilitätsförderung in den vergangenen Jahren gesetzt und Förderprogramme aufgelegt wurden, verlaufen die Prozesse der gleichzeitig notwendigen Rechtsanpassungen teils schleppend. Diese nach wie vor wirkenden Verzögerungen auf Bundesebene verkleinern den Handlungsspielraum In Kommunen, statt ihn, wie zur Erreichung der Hochlaufziele in der Fläche zu erweitern.},
keywords = {Elektromobilität, Energiewende im Verkehr, Kommunen, Ladeinfrastruktur, Mietrecht, Mobilität, Straßenverkehr},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Umsetzung von Elektromobilität in den Kommunen unterliegt in vielen Bereichen bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen. Während politische Meilensteine der E-Mobilitätsförderung in den vergangenen Jahren gesetzt und Förderprogramme aufgelegt wurden, verlaufen die Prozesse der gleichzeitig notwendigen Rechtsanpassungen teils schleppend. Diese nach wie vor wirkenden Verzögerungen auf Bundesebene verkleinern den Handlungsspielraum In Kommunen, statt ihn, wie zur Erreichung der Hochlaufziele in der Fläche zu erweitern. |
 | Held, Denise; Schäfer-Stradowsky, Simon; Buchholz, Fritz; Selinger, Joschka; Schwittau, Anja; Kagerer, Andreas; Mend, Philipp; Hochmuth, Sebastian; Noël, Yves Holzvergasung Technical Report Kopernikus ENavi: Positionspapier zur Rolle im Energiemarkt der Zukunft, 2019. Abstract | BibTeX | Tags: Biomasse, Energierecht, Holzvergasung, Kopernikus | Links: @techreport{Held2019,
title = {Holzvergasung},
author = {Denise Held and Simon Schäfer-Stradowsky and Fritz Buchholz and Joschka Selinger and Anja Schwittau and Andreas Kagerer and Philipp Mend and Sebastian Hochmuth and Yves Noël},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/01/20191216_Holzvergasung-Rosenheim_FINAL.pdf},
year = {2019},
date = {2019-12-00},
institution = {Kopernikus ENavi:},
abstract = {Die Energiewende ist nur mit technischen Innovationen und neuen Entwicklungen umsetzbar. Doch nicht alles, was in der Theorie erfolgsversprechend ist, erweist sich in der Praxis auch als tatsächlich erfolgreich. Wichtig ist daher ein frühzeitiges Zusammenspiel von Theorie und Praxis. Dies gewährleistet einen großen Praxisbezug der Forschung und eine schnelle Realisierung von Pilotvorhaben, die ein Beispiel für andere Praxisanwendungen sein können. Auf diese Weise kann die Energiewende vom Kleinen zum Großen erfolgreich vollzogen werden. Das vorliegende Papier spiegelt die Erfahrungen und Einschätzungen aus der Praxis der Stadtwerke Rosenheim wider und wird ergänzt um eine juristische Einschätzung der Technologie ergänzt.},
type = {Positionspapier zur Rolle im Energiemarkt der Zukunft},
keywords = {Biomasse, Energierecht, Holzvergasung, Kopernikus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Die Energiewende ist nur mit technischen Innovationen und neuen Entwicklungen umsetzbar. Doch nicht alles, was in der Theorie erfolgsversprechend ist, erweist sich in der Praxis auch als tatsächlich erfolgreich. Wichtig ist daher ein frühzeitiges Zusammenspiel von Theorie und Praxis. Dies gewährleistet einen großen Praxisbezug der Forschung und eine schnelle Realisierung von Pilotvorhaben, die ein Beispiel für andere Praxisanwendungen sein können. Auf diese Weise kann die Energiewende vom Kleinen zum Großen erfolgreich vollzogen werden. Das vorliegende Papier spiegelt die Erfahrungen und Einschätzungen aus der Praxis der Stadtwerke Rosenheim wider und wird ergänzt um eine juristische Einschätzung der Technologie ergänzt. |
 | Antoni, Johannes; Selinger, Joschka Bereitstellung von Flexibilität in der Niederspannung – Status Quo, Wechselwirkungen und Ausblick Technical Report IKEM: Arbeitspapier des Projekts Kopernikus ENavi, 2019. BibTeX | Tags: Energierecht, Flexibilität, Kopernikus, Niederspannung | Links: @techreport{Antoni2019l,
title = {Bereitstellung von Flexibilität in der Niederspannung – Status Quo, Wechselwirkungen und Ausblick},
author = {Johannes Antoni and Joschka Selinger},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2020/02/20200129_ENavi_14a_EnWG.pdf, Arbeitspapier als PDF},
year = {2019},
date = {2019-12-00},
institution = {IKEM:},
type = {Arbeitspapier des Projekts Kopernikus ENavi},
keywords = {Energierecht, Flexibilität, Kopernikus, Niederspannung},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Antoni, Johannes; Borger, Julia; Kalis, Michael; Schäfer-Stradowsky, Simon; Selinger, Joschka; Rodi, Michael Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs zum Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG-E) Technical Report IKEM und Prof. Dr. Michael Rodi: Rechtwissenschaftliches Kurzgutachten und Stellungnahme, 2019. Abstract | BibTeX | Tags: BEHG, Emissionshandel, Energierecht, Klimaschutz | Links: @techreport{Antoni2019g,
title = {Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs zum Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG-E)},
author = {Johannes Antoni and Julia Borger and Michael Kalis and Simon Schäfer-Stradowsky and Joschka Selinger and Michael Rodi},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/11/2019-11-05_IKEM_Kurzgutachten_BEHG-E_final.pdf},
year = {2019},
date = {2019-11-05},
institution = {IKEM und Prof. Dr. Michael Rodi:},
abstract = {Der Entwurf für das Brennstoffemissionshandelsgesetz begegnet erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken. Für die Dauer der Einführungsphase mit Festpreisen von 2021 – 2025 und für den für 2026 festgelegten Preiskorridor besteht keine Obergrenze für Emissionszertifikate. Dies ist jedoch Voraussetzung für eine verfassungskonforme nichtsteuerliche Abgabe. Daher wird der Entwurf des Brennstoffemissionshandelsgesetz einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle mit großer Wahrscheinlichkeit nicht standhalten. Für den Zeitraum ab 2027 gilt zwar, vorbehaltlich einer gesetzlich vorgesehenen Überprüfung, eine wirksame Obergrenze. Unter Berücksichtigung des vorgesehenen Preispfades bestehen aber große Zweifel, ob die europarechtlich verbindlichen Klimaziele für das Jahr 2030 in dem kurzen Zeitraum ab 2027 erreicht werden können. Sollen die Klimaziele gleichwohl erfüllt werden, offenbart sich insofern eine politische Sollbruchstelle des Gesetzesentwurfs. Denn mit der Einführung einer wirksamen Obergrenze, droht ein drastischer Preisanstieg für die Zertifikate, der politisch nur schwer durchhaltbar ist.},
type = {Rechtwissenschaftliches Kurzgutachten und Stellungnahme},
keywords = {BEHG, Emissionshandel, Energierecht, Klimaschutz},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Der Entwurf für das Brennstoffemissionshandelsgesetz begegnet erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken. Für die Dauer der Einführungsphase mit Festpreisen von 2021 – 2025 und für den für 2026 festgelegten Preiskorridor besteht keine Obergrenze für Emissionszertifikate. Dies ist jedoch Voraussetzung für eine verfassungskonforme nichtsteuerliche Abgabe. Daher wird der Entwurf des Brennstoffemissionshandelsgesetz einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle mit großer Wahrscheinlichkeit nicht standhalten. Für den Zeitraum ab 2027 gilt zwar, vorbehaltlich einer gesetzlich vorgesehenen Überprüfung, eine wirksame Obergrenze. Unter Berücksichtigung des vorgesehenen Preispfades bestehen aber große Zweifel, ob die europarechtlich verbindlichen Klimaziele für das Jahr 2030 in dem kurzen Zeitraum ab 2027 erreicht werden können. Sollen die Klimaziele gleichwohl erfüllt werden, offenbart sich insofern eine politische Sollbruchstelle des Gesetzesentwurfs. Denn mit der Einführung einer wirksamen Obergrenze, droht ein drastischer Preisanstieg für die Zertifikate, der politisch nur schwer durchhaltbar ist. |
 | Joas, Dr. Fabian; Witecka, Wido; Lenck, Thorsten; Peter, Frank; Seiler, Fiona; Samadi, Dr. Sascha; Schneider, Clemens; Holtz, Dr. Georg; Kobiela, Dr. Georg; Lechtenböhmer, Prof. Dr. Stefan; Dinges, Katja; Steinbacher, Dr. Karoline; Schröder, Jonas; Sach, Thobias; Schimmel, Matthias; LL.M., Christine Kliem; Altrock, Dr. Martin; LL.M., Dr. Wieland Lehnert; Finke, Dr. Jasper; Yilmaz, Yasin Klimaneutrale Industrie: Schlüsseltechnologien und Politikoptionen für Stahl, Chemie und Zement Technical Report Agora Energiewende und Wuppertal Institut 2019. BibTeX | Tags: Chemie, Industrie, Nachhaltigkeit und Innovation, Optionen, Politik, Schlüsseltechnologien, Stahl, Zement | Links: @techreport{Joasetal.(2019),
title = {Klimaneutrale Industrie: Schlüsseltechnologien und Politikoptionen für Stahl, Chemie und Zement},
author = {Dr. Fabian Joas and Wido Witecka and Thorsten Lenck and Frank Peter and Fiona Seiler and Dr. Sascha Samadi and Clemens Schneider and Dr. Georg Holtz and Dr. Georg Kobiela and Prof. Dr. Stefan Lechtenböhmer and Katja Dinges and Dr. Karoline Steinbacher and Jonas Schröder and Thobias Sach and Matthias Schimmel and Christine Kliem LL.M. and Dr. Martin Altrock and Dr. Wieland Lehnert LL.M. and Dr. Jasper Finke and Yasin Yilmaz},
editor = {Agora Energiewende und Wuppertal Institut },
url = {https://www.agora-energiewende.de/veroeffentlichungen/klimaneutrale-industrie/},
year = {2019},
date = {2019-11-01},
institution = {Agora Energiewende und Wuppertal Institut },
keywords = {Chemie, Industrie, Nachhaltigkeit und Innovation, Optionen, Politik, Schlüsseltechnologien, Stahl, Zement},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
| Altrock, Dr. Martin; LL.M., Dr. Wieland Lehnert; LL.M., Christine Kliem; Finke, Dr. Jasper; Yilmaz, Yasin Klimaneutrale Industrie: Juristische Kurzbewertung der Politikoptionen Technical Report BBH und IKEM 2019. BibTeX | Tags: CO2-Preis, Energierecht, Finanzierungsinstrumente, Klima-Umlage, Nachhaltigkeit, Wasserstoff | Links: @techreport{Altrocketal.(2019),
title = {Klimaneutrale Industrie: Juristische Kurzbewertung der Politikoptionen},
author = {Dr. Martin Altrock and Dr. Wieland Lehnert LL.M. and Christine Kliem LL.M. and Dr. Jasper Finke and Yasin Yilmaz},
editor = {BBH und IKEM},
url = {https://www.agora-energiewende.de/veroeffentlichungen/klimaneutrale-industrie-1/},
year = {2019},
date = {2019-11-01},
institution = {BBH und IKEM},
keywords = {CO2-Preis, Energierecht, Finanzierungsinstrumente, Klima-Umlage, Nachhaltigkeit, Wasserstoff},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Kalis, Michael; Schräder, Christian; Willnauer, Lisa GET H2 – Aufbau einer Wasserstoff Infrastruktur Journal Article gwf Gas und Energie, 160 , pp. 106-109, 2019, ISBN: 23669594. Abstract | BibTeX | Tags: Gasinfrastruktur, Get H2, Infrastruktur, Lingen, Teilnetz, Wasserstoff, Wasserstoffinfrastruktur | Links: @article{Kalis2019b,
title = {GET H2 – Aufbau einer Wasserstoff Infrastruktur},
author = {Michael Kalis and Christian Schräder and Lisa Willnauer},
url = {https://www.gwf-gas.de/produkte/2019-get-h2-aufbau-einer-wasserstoff-infrastruktur/},
isbn = {23669594},
year = {2019},
date = {2019-11-01},
journal = {gwf Gas und Energie},
volume = {160},
pages = {106-109},
abstract = {Die Initiative „GET H2“ will unter bestmöglicher Nutzung der vorhandenen Gasinfrastrukturen eine bundesweite Wasserstoffinfrastruktur aufbauen. Dabei sollen Erzeuger und eine möglichst große Zahl an Abnehmern zusammengebracht und letztere sicher mit erneuerbarem Wasserstoff versorgt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, soll in einem ersten Schritt von Lingen bis ins nördliche Nordrhein-Westfalen ein Wasserstoffteilnetz entstehen. Der Aufbau eines solchen Teilnetzes ist zwar auch im derzeitigen Rechtsrahmen zulässig, für eine größtmögliche Integration von Wasserstoff in den Gasmarkt und eine rechts- sowie investitionssichere bundesweite, öffentliche Wasserstoffinfrastruktur, sollte der Gesetzgeber den Rechtsrahmen allerdings öffnen und weiterentwickeln. Das Ziel ist die Einführung eines dritten Gasversorgungsnetzes neben H- und L-Gas: Ein Wasserstoff-Gasversorgungsnetz.},
keywords = {Gasinfrastruktur, Get H2, Infrastruktur, Lingen, Teilnetz, Wasserstoff, Wasserstoffinfrastruktur},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Initiative „GET H2“ will unter bestmöglicher Nutzung der vorhandenen Gasinfrastrukturen eine bundesweite Wasserstoffinfrastruktur aufbauen. Dabei sollen Erzeuger und eine möglichst große Zahl an Abnehmern zusammengebracht und letztere sicher mit erneuerbarem Wasserstoff versorgt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, soll in einem ersten Schritt von Lingen bis ins nördliche Nordrhein-Westfalen ein Wasserstoffteilnetz entstehen. Der Aufbau eines solchen Teilnetzes ist zwar auch im derzeitigen Rechtsrahmen zulässig, für eine größtmögliche Integration von Wasserstoff in den Gasmarkt und eine rechts- sowie investitionssichere bundesweite, öffentliche Wasserstoffinfrastruktur, sollte der Gesetzgeber den Rechtsrahmen allerdings öffnen und weiterentwickeln. Das Ziel ist die Einführung eines dritten Gasversorgungsnetzes neben H- und L-Gas: Ein Wasserstoff-Gasversorgungsnetz. |
 | Schäfer, Judith; Wilms, Susan; Schäfer-Stradowsky, Simon; Blümel, Hermann; Nowack, Felix; Borger, Julia; Knoll, Fanny; Pfeifer, Friederike; Schmidt, Julia; Albert, Denise; Antoni, Johannes Urbane Energiewende – Teil C: Gutachterliche Ausarbeitung zu regulatorischen Herausforderungen Technical Report dena Abschlussbericht zum dena-Projekt Urbane Energiewende, 2019. BibTeX | Tags: dezentrale Energieversorgung, Digitalisierung, Energierecht, Energiewende im Verkehr, Flexibilität, ÖPNV, Regulatorik, Urbane Energiewende, Wärme | Links: @techreport{Schäfer2019b,
title = {Urbane Energiewende – Teil C: Gutachterliche Ausarbeitung zu regulatorischen Herausforderungen},
author = {Judith Schäfer and Susan Wilms and Simon Schäfer-Stradowsky and Hermann Blümel and Felix Nowack and Julia Borger and Fanny Knoll and Friederike Pfeifer and Julia Schmidt and Denise Albert and Johannes Antoni},
url = {https://www.dena.de/fileadmin/dena/Publikationen/PDFs/2019/dena_UrbEW_Abschlussbericht_Teil_C.pdf, Teil C als PDF
https://www.dena.de/urbewbericht, Gesamtbericht },
year = {2019},
date = {2019-11-00},
institution = {dena},
type = {Abschlussbericht zum dena-Projekt Urbane Energiewende},
keywords = {dezentrale Energieversorgung, Digitalisierung, Energierecht, Energiewende im Verkehr, Flexibilität, ÖPNV, Regulatorik, Urbane Energiewende, Wärme},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
 | Antoni, Johannes Exportinitiative Energie: Die rechtlichen Rahmenbedingungen in Puerto Rico Presentation 22.10.2019. BibTeX | Tags: Energierecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Puerto Rico, Rechtsrahmen, Steuerrecht | Links: @misc{Antoni2019j,
title = {Exportinitiative Energie: Die rechtlichen Rahmenbedingungen in Puerto Rico},
author = {Johannes Antoni},
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/12/2019-10-22_IV_PRI_Vortag_Antoni_Rechtsrahmen_Puerto_Rico.pdf},
year = {2019},
date = {2019-10-22},
keywords = {Energierecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Puerto Rico, Rechtsrahmen, Steuerrecht},
pubstate = {published},
tppubtype = {presentation}
}
|
 | Kalis, Michael; Wilms, Susan Alternativer Flugturbinentreibstoff : Anreize für den Einsatz von synthetischem Kerosin nach derzeitiger Rechtslage Journal Article Internationales Verkehrswesen, 71 (3), pp. 12-14, 2019. BibTeX | Tags: Alternativkraftstoff, Elektrizitätserzeugung, Erneuerbare Energie, Kerosin, Luftverkehr, Recht, Technische Chemie @article{Kalis2019d,
title = {Alternativer Flugturbinentreibstoff : Anreize für den Einsatz von synthetischem Kerosin nach derzeitiger Rechtslage },
author = {Michael Kalis and Susan Wilms},
year = {2019},
date = {2019-10-01},
journal = {Internationales Verkehrswesen},
volume = {71},
number = {3},
pages = {12-14},
keywords = {Alternativkraftstoff, Elektrizitätserzeugung, Erneuerbare Energie, Kerosin, Luftverkehr, Recht, Technische Chemie},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
|
 | Werdin, Sophie; Burzlaff, Clara Consultancy Offers Incollection Onnen-Weber, Udo; Weiss, Clemens (Ed.): Mission Possible – Low Carbon Logistics in the South Baltic Regions, pp. 84-92, 2019. BibTeX | Tags: Energiewende im Verkehr, Logistik, Low Carbon Logistics, Mobilität @incollection{Werdin2019,
title = {Consultancy Offers},
author = {Sophie Werdin and Clara Burzlaff},
editor = {Udo Onnen-Weber and Clemens Weiss},
year = {2019},
date = {2019-10-00},
booktitle = {Mission Possible – Low Carbon Logistics in the South Baltic Regions},
pages = {84-92},
keywords = {Energiewende im Verkehr, Logistik, Low Carbon Logistics, Mobilität},
pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}
|
| Werdin, Sophie; Burzlaff, Clara Green Policy Instruments Incollection Onnen-Weber, Udo; Weiss, Clemens (Ed.): Mission Possible – Low Carbon Logistics in the South Baltic Regions, pp. 99-107, 2019. BibTeX | Tags: Energiewende im Verkehr, Logistik, Low Carbon Logistics, Mobilität @incollection{Werdin2019b,
title = {Green Policy Instruments},
author = {Sophie Werdin and Clara Burzlaff},
editor = {Udo Onnen-Weber and Clemens Weiss},
year = {2019},
date = {2019-10-00},
booktitle = {Mission Possible – Low Carbon Logistics in the South Baltic Regions},
pages = {99-107},
keywords = {Energiewende im Verkehr, Logistik, Low Carbon Logistics, Mobilität},
pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}
|
| Kalis, Michael Rechtsrahmen für ein H2 - Teilnetz Nukleus einer bundesweiten, öffentlichen Wasserstoffinfrastruktur Technical Report IKEM: Gutachten im Auftrag der nowega GmbH, 2019. BibTeX | Tags: Get H2, Infrastruktur, Rechtsrahmen, Studie, Wasserstoff | Links: @techreport{Kalis2019,
title = {Rechtsrahmen für ein H2 - Teilnetz Nukleus einer bundesweiten, öffentlichen Wasserstoffinfrastruktur},
author = {Michael Kalis },
url = {https://www.ikem.de/wp-content/uploads/2019/10/Rechtsrahmen-f%C3%BCr-ein-H2-Teilnetz.pdf, Gutachten als PDF
https://www.get-h2.de/politik-recht/, Gutachten auf der Seite von GET H2},
year = {2019},
date = {2019-09-30},
institution = {IKEM:},
type = {Gutachten im Auftrag der nowega GmbH},
keywords = {Get H2, Infrastruktur, Rechtsrahmen, Studie, Wasserstoff},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
|
