Publikationen
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Publikationsverzeichnis
Behm, Agnes JuliaPerspektiven einer vollharmonisierten Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen UnionWissenschaftlicher Verlag Berlin 2016. Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten streben ein Energiesystem mit einem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien an. Fraglich ist, ob der Regelungsansatz nach der Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 2009 auch mit Blick auf die europäischen Klima- und Energieziele für 2030 Erfolg versprechend ist. Eine Alternative könnte die vollharmonisierte Förderung erneuerbarer Energien sein, deren Möglichkeiten und Grenzen in dieser Arbeit rechtswissenschaftlich untersucht werden. Besonders deutlich werden dabei die Einschränkungen des unionsrechtlichen Handlungsspielraums, die sich daraus ergeben, dass eine vollharmonisierte Förderung bei einem steigenden Anteil erneuerbarer Energien die mitgliedstaatliche Wahl zwischen verschiedenen Energiequellen erheblich berührt. Auch müssten bei einer vollharmonisierten Förderung Mechanismen zur Verteilung von Kosten und Nutzen zwischen den Mitgliedstaaten geschaffen werden, die - je nachAusgestaltung - eine weitere unionsrechtliche Herausforderung darstellen. |
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Fakani, Rahmann; Krüger, Jürgen; Jankiewicz, Andreas; Hartwig, Matthias; Schäfer-Stradowsky, Simon; Doderer, Hannes; Calocero, Gregorio; Ladenburger, MarkusStudie zur Höhe der Kosten im Forderungsmanagement von Grundversorgern im Zusammenhang mit drohenden EnergiesperrenBBHC, IKEM, BBH; Studie im Austrag des Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. 2015. Studie zur Höhe der Kosten im Forderungsmanagement von Grundversorgern im Zusammenhang mit drohenden Energiesperren im Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. |
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Cacilo, Andrej; Schmidt, Sarah; Wittlinger, Philipp; Herrmann, Florian; Bauer, Wilhelm; Sawade, Oliver; Doderer, Hannes; Hartwig, Matthias; Scholz, VolkerHochautomatisiertes Fahren auf Autobahnen – Industriepolitische SchlussfolgerungenFraunhofer IAO, Fraunhofer Fokus, IKEM, mm1 Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). 2015. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) |
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Institut für Klimaschutz, Energie und MobilitätEin Strommarkt für die Energiewende 2015. English: Electricity market for the German 'Energiewende' |
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Rodi, Michael; Stäsche, Uta; Jacobshagen, Ulf; Kachel, Markus; Fouquet, Dörte; Guarrata, Angela; Nysten, Jana Viktoria; Nusser, Jens; Halstenberg, MichaelAdditional benefit and essential elements of a climate-protection law with legally-binding climate-protection targetsIKEM, BBH und HFK Rechtsanwälte. 2015. Legislative formalization of climate-protection targets is one of the most effective options for increasing climate protection. A climate-protection plan with concrete methods for implementation is necessary in addition to the general climate-protection law. Thus, an “either/or” decision is not recommended. Rather, both instruments are necessary: a general climate-protection law with legally-binding targets and regulations, and a climate-protection plan for implementing objectives. These two instruments are closely intertwined. |
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Institut für Klimaschutz, Energie und MobilitätKlimaschutzgesetz des Bundes: Gesetzliche Verankerung der Klimaschutzziele der Bundesregierung 2015. English: The Federal Government's Climate Protection law |
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Institut für Klimaschutz, Energie und MobilitätNetzintegration von Elektrofahrzeugen: Energie- und Mobilitätswende zusammendenken 2015. Mobilitätswende und Energiewende müssen zusammengedacht werden. Die Integration von Erzeugungsanlagen für erneuerbare Energien und die zusätzliche Last der Elektrofahrzeuge als leistungsstarken Verbrauchsgeräten stellen die Elektrizitätsnetze vor große Herausforderungen. Bei geeigneter Anpassung des Rechtsrahmens kann der erforderliche Netzausbau für beide Bereiche jedoch begrenzt werden und beide Bereiche können sich in ihrer Netzintegration gegenseitig unterstützen. |
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Institut für Klimaschutz, Energie und MobilitätStromspeicher als Bausteine zur Umsetzung der Energiewende: Rechtlichen Rahmen für Stromspeicher schaffen? 2015. English: Energy storage systems as implementation components of the 'Energiewende' |
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Rodi, Michael; Stäsche, Uta; Jacobshagen, Ulf; Kachel, Markus; Fouquet, Dörte; Guarrata, Angela; Nysten, Jana Viktoria; Nusser, Jens; Halstenberg, MichaelRechtlich-institutionelle Verankerung der Klimaschutzziele der BundesregierungIKEM, BBH und HFK Rechtsanwälte. 2015. Deutsch: Zur Bekämpfung des Klimawandels hat sich die Bundesregierung in völkerrechtlichen Vereinbarungen sowie auf europäischer und nationaler Ebene zu einer Reduktion von Treibhausgasen verpflichtet. Diese Klimaschutzziele beinhalten eine Reduktion der Emmissionen um mindestens 40 % bis 2020 und um 80 bis 95 % bis 2050 (jeweils gegenüber 1990). Während immer mehr Bundesländer Landesklimaschutzgesetze erlassen, ist der Bund noch nicht mit einem Bundesklimaschutzgesetz tätig geworden. Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) entstand ein Gutachten, das deutlich macht, warum ein Bundesklimaschutzgesetz notwendig ist und wie es im Einzelnen auszugestalten wäre. Der Projektauftrag des BMUB bestand in der Ausarbeitung der konzeptionellen Grundlagen für eine rechtlich-institutionelle Stärkung des Klimaschutzes auf Bundesebene in Deutschland. Das IKEM-Gutachten empfiehlt, die Klimaschutzziele der Bundesregierung in einem allgemeinen Klimaschutzgesetz (KSG) zu verankern. Ein derartiges Gesetz wäre eine der effektivsten Möglichkeiten für mehr Klimaschutz und hätte nicht nur auf Grund seiner Verbindlichkeit einen sichtbaren Mehrwert gegenüber politischen Absichtserklärungen. Die bundesgesetzliche Festlegung der Klimaschutzziele der Bundesregierung stünde auch mit Verfassungs- und Europarecht in Einklang und sollte von wirksamen Umsetzungs-, Zieleinhaltungs- und Monitoringmaßnahmen begleitet werden. Letzteres könnte im Rahmen eines operativen Klimaschutzplanes für die Bundesregierung und -verwaltung verwirklicht werden, der flexiblere Handlungsmöglichkeiten bietet aber dennoch eng mit dem KSG zu verzahnen ist. English: The German Federal Government's legal and institutional incorporation of climate protection goals |
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Stäsche, UtaEntwicklungen des Klimaschutzrechts und der Klimaschutzpolitik 2014/15 – Internationale und europäische Ebene (Teil 1)In: EnWZ, 7/2015, 354 ff.. 2015. |