Der Umbau unseres Energiesystems hin zu mehr Erneuerbaren Energien ist eine Mammutaufgabe. Das IKEM begleitet diese Herausforderung mit Analysen, Gutachten sowie Konzepten für die Weiterentwicklung des Rechts- und Politikrahmens.
Das Team Energierecht arbeitet an Vorschlägen zur Ausgestaltung innovativer rechtlicher Rahmenbedingungen. Ziel ist es, durch Handlungsempfehlungen zu Energieeinsparung und dem Ausbau der Erneuerbaren zum Erreichen der Klimaschutzziele beizutragen. Über eine Verbesserung des Zusammenspiels der verschiedenen Sektoren gilt es, die Energiewende integrativ und gesamtheitlich zu begleiten.
Der aktuelle Rechtsrahmen ist noch immer auf die Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern in großen, zentralen Kraftwerken ausgerichtet. Doch die Zukunft ist dezentral und erneuerbar.
Der energiepolitische Rechtsrahmen ist noch immer auf Stromgewinnung in großen, zentralen Kraftwerken und fossile Energieträger ausgerichtet. Auch eine ganzheitliche und gemeinsame Betrachtung der Energiesektoren fehlt bisher im Energierecht. Das IKEM begleitet die Energiewende mit rechtswissenschaftlichen Analysen zur Identifizierung regulatorischer Hemmnisse. Darauf aufbauend erarbeiten die Wissenschaftler_innen des IKEM in enger Abstimmung mit der energiewirtschaftlichen Praxis Konzepte für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens. Das Team Energierecht setzt damit Impulse für die Energieeinsparung, den Ausbau Erneuerbarer Energien, deren Integration in die verschiedenen Energiesektoren und für Möglichkeiten der gesellschaftlichen Partizipation.
Eine erfolgreiche Energiewende umfasst alle Sektoren und geht über die grüne Stromerzeugung hinaus. In diesem Zusammenhang kann die Sektorenkopplung zum Erreichen der sektorenübergreifenden Klimaschutzziele und gleichzeitig zu mehr Flexibilität beitragen.
Ein nachhaltiger Klimaschutz erfordert den Ausbau erneuerbarer Energien. Für den erfolgreichen Übergang hin zu "sauberer" Energie ist die Unterstützung der breiten Öffentlichkeit gefragt.
Der Klimawandel und knapper werdende fossile Rohstoffe erfordern ein Umdenken in der Energiewirtschaft. Die Energiewende bedeutet vornehmlich eine Abkehr von Kohle- und Atomkraft und verspricht eine umweltverträgliche, nachhaltige Strom- und Wärmeerzeugung.
Die Energiewende ist eine anspruchsvolle gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Insbesondere bei konkreten Projekten zum Ausbau der erneuerbaren Energien gibt es vor Ort zunehmend Widerstand. Dezentralität kann Abhilfe schaffen.
Die Nachfrage nach Energie ist weltweit steigend. Deshalb ist es umso wichtiger, Energie nicht nur zu sparen, sondern Strom und Wärme zukünftig noch effizienter zu nutzen.
Veränderung kann nur im Rahmen der Gesetze geschehen. Gerade im Bereich der erneuerbaren Energien sind rechtliche Regelungen jedoch unzureichend ausgestaltet oder stehen ihrem Ausbau entgegen.
Die Weltgemeinschaft hat sich in zahlreichen Zielvereinbarungen darauf festgelegt, den Klimawandel zu begrenzen. Die kontinuierliche Anpassung der regulatorischen Rahmenbedingungen ist notwendig, um diese Klimaschutzziele zu erreichen.
Damit nachhaltiger, sauberer Strom wirklich beim Verbraucher ankommt, brauchen wir eine entsprechende Infrastuktur. Im Hinblick auf die Energiewende sind Stromnetze und ihr Ausbau ein wichtiges Kriterium.
Ein zentraler Baustein der Energiewende ist die Sektorenkopplung, die Nutzbarmachung erneuerbaren Stroms im gesamten Energiesystem. Dies umfasst neben dem Stromsektor auch die Sektoren Verkehr, Wärme und Industrie.
In Deutschland wird ein großer Teil der Energie genutzt, um Wärme zu erzeugen. Aus diesem Grund hat die Wärmewende die gleiche Bedeutsamkeit wie die Energiewende. Eine nachhaltige Wärmeversorgung ist nur durch ein sektorübergreifendes Umdenken zu stemmen.
Das Kopernikus-Projekt Ariadne soll durch ein evidenzbasiertes Assessment Entscheidungsträger/innen eine verbesserte wissenschaftliche Grundlage zur Gestaltung der deutschen Energiewende verschaffen.
Im Auftrag der Deutschen Energie-Agentur (dena) wirkte das IKEM an einem Gutachterbericht zur Gestaltung der urbanen Energiewende in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr mit.
Die Initiative GET H2 will den Kern für eine bundesweite Wasserstoffinfrastruktur etablieren und so eine effiziente Umsetzung der Energiewende ermöglichen.
Im Projekt KlimAW untersucht das IKEM, welchen Beitrag die Abwasserwirtschaft zur Erreichung von Klimaschutz- und Energieeffizienzzielen leisten kann und welche Anpassungen des Rechtsrahmens dabei unterstützend wirken können.
@phdthesis{9783406608544,
title = {Regulierung des Zugangs zu Speicheranlagen},
author = { Sven Fischerauer},
url = {http://www.ebook.de/de/product/11592397/sven_fischerauer_regulierung_des_zugangs_zu_speicheranlagen.html},
isbn = {340660854X},
year = {2010},
date = {2010-06-22},
publisher = {C. H. Beck},
school = {Universität Greifswald},
abstract = {Neben dem Gasnetzzugang, der lange Zeit im Mittelpunkt der nationalen und europäischen Gasmarktregulierung stand, ist der Zugang zu Speicheranlagen ein wesentlicher Baustein für die Schaffung effektiven Wettbewerbs auf den Gasmärkten. Ohne diskriminierungsfreien Speicherzugang können Wettbewerbspotenziale nicht ausgeschöpft werden, da den Marktteilnehmern ein wichtiges Mittel zur Flexibilisierung des Gasgeschäfts und besonders zur Senkung der Bezugskosten fehlt. Nachdem sich die wissenschaftliche Diskussion bis dato vornehmlich auf die Regulierung des Gasnetzzugangs konzentrierte, untersucht das vorliegende Werk die Rechtsgrundlagen für den Zugang zu Speicheranlagen. Im Zentrum steht die Analyse der Zugangsvorschriften der 26, 28 EnWG in ihrer wettbewerbsbegründenden Funktion. Die diesbezüglichen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts werden kritisch beleuchtet. Darüber hinaus befasst sich das Werk mit den verfahrensrechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung des Speicherzugangs und der Entflechtung von Speicherbetreibern in vertikal integrierten Unternehmen. In diesem Zusammenhang finden die bis März 2011 umzusetzenden Speicherregelungen des Dritten EU-Energiepakets, die im Vergleich zur bisherigen Rechtslage deutliche Verschärfungen mit sich bringen, nähere Beachtung.},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {phdthesis}
}
Neben dem Gasnetzzugang, der lange Zeit im Mittelpunkt der nationalen und europäischen Gasmarktregulierung stand, ist der Zugang zu Speicheranlagen ein wesentlicher Baustein für die Schaffung effektiven Wettbewerbs auf den Gasmärkten. Ohne diskriminierungsfreien Speicherzugang können Wettbewerbspotenziale nicht ausgeschöpft werden, da den Marktteilnehmern ein wichtiges Mittel zur Flexibilisierung des Gasgeschäfts und besonders zur Senkung der Bezugskosten fehlt. Nachdem sich die wissenschaftliche Diskussion bis dato vornehmlich auf die Regulierung des Gasnetzzugangs konzentrierte, untersucht das vorliegende Werk die Rechtsgrundlagen für den Zugang zu Speicheranlagen. Im Zentrum steht die Analyse der Zugangsvorschriften der 26, 28 EnWG in ihrer wettbewerbsbegründenden Funktion. Die diesbezüglichen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts werden kritisch beleuchtet. Darüber hinaus befasst sich das Werk mit den verfahrensrechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung des Speicherzugangs und der Entflechtung von Speicherbetreibern in vertikal integrierten Unternehmen. In diesem Zusammenhang finden die bis März 2011 umzusetzenden Speicherregelungen des Dritten EU-Energiepakets, die im Vergleich zur bisherigen Rechtslage deutliche Verschärfungen mit sich bringen, nähere Beachtung.
@article{Rostankowski2010b,
title = {Die Ausgleichsmechanismus-Verordnung und der Ausbau Erneuerbarer Energien},
author = {Anke Rostankowski},
year = {2010},
date = {2010-00-00},
journal = {ZNER},
pages = {125 ff},
abstract = {In der Zeitschrift für Neues Energierecht analysiert die wissenschaftliche Mitarbeiterin Anke Rostankowski die Auswirkungen der Marktintegration von Erneuerbaren Energien, sowie deren Ausbau, im Hinblick auf die Notwendigkeiten für eine nachhaltige Energieversorgung.
In der Zeitschrift für Neues Energierecht analysiert die wissenschaftliche Mitarbeiterin Anke Rostankowski die Auswirkungen der Marktintegration von Erneuerbaren Energien, sowie deren Ausbau, im Hinblick auf die Notwendigkeiten für eine nachhaltige Energieversorgung.
Recht der Konzessionsverträge: eine historische, verfassungsrechtliche, rechtstatsächliche und rechtspolitische Analyse des Konzessionsvertrages als Instrument gemeindlicher Energiepolitik Promotionsarbeit
Universität Greifswald, 2009, ISBN: 9783406589416.
| Links:
@phdthesis{templin2009recht,
title = {Recht der Konzessionsverträge: eine historische, verfassungsrechtliche, rechtstatsächliche und rechtspolitische Analyse des Konzessionsvertrages als Instrument gemeindlicher Energiepolitik},
author = { W. Templin},
url = {https://books.google.de/books?id=a1tkPgAACAAJ},
isbn = {9783406589416},
year = {2009},
date = {2009-01-01},
publisher = {C.H. Beck},
school = {Universität Greifswald},
series = {Energie- und Infrastrukturrecht},
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pubstate = {published},
tppubtype = {phdthesis}
}
@phdthesis{9783832905101,
title = {Umweltverträgliche Energieversorgung – Analyse eines neuen Gesetzeszwecks im Energiewirtschaftsrecht},
author = { Michael Kuxenko},
url = {http://www.ebook.de/de/product/2814882/michael_kuxenko_umweltvertraegliche_energieversorgung.html},
isbn = {3832905103},
year = {2004},
date = {2004-03-11},
publisher = {Nomos},
school = {Universität Greifswald},
abstract = {Der Gesetzeszweck einer »umweltverträglichen Energieversorgung« ist im Jahre 1998 in das novellierte Energiewirtschaftsgesetz aufgenommen worden. Im Zuge der Liberalisierung der leitungsgebundenen Energieversorgung ist damit gleichzeitig das »Duopol« der herkömmlichen Gesetzesziele des deutschen Energierechts, die preisgünstige und sichere Energieversorgung, zu einer durchaus nicht spannungsfreien Zieltrias erweitert worden. Diese gesetzliche Zweckerweiterung ist nicht nur theoretischer Natur. Vielmehr ergeben sich aus ihr konkrete Rechtsfolgen bei der Auslegung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie bei der Ermessensausübung durch Verwaltung und Verordnungsgeber. Der Autor erörtert eingehend die Fragen der Rechtsanwendung des neuen Gesetzeszwecks in den Einzelbestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes, z.B. den Regelungen zum verhandelten Netzzugang oder zum Planfeststellungsverfahren für Energiefreileitungen. Darüber hinaus werden die umwelt- und rechtspolitischen Hintergründe der Einführung des Umweltverträglichkeitsziels sowie die verfassungsrechtlichen Fragestellungen erläutert.},
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Der Gesetzeszweck einer »umweltverträglichen Energieversorgung« ist im Jahre 1998 in das novellierte Energiewirtschaftsgesetz aufgenommen worden. Im Zuge der Liberalisierung der leitungsgebundenen Energieversorgung ist damit gleichzeitig das »Duopol« der herkömmlichen Gesetzesziele des deutschen Energierechts, die preisgünstige und sichere Energieversorgung, zu einer durchaus nicht spannungsfreien Zieltrias erweitert worden. Diese gesetzliche Zweckerweiterung ist nicht nur theoretischer Natur. Vielmehr ergeben sich aus ihr konkrete Rechtsfolgen bei der Auslegung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie bei der Ermessensausübung durch Verwaltung und Verordnungsgeber. Der Autor erörtert eingehend die Fragen der Rechtsanwendung des neuen Gesetzeszwecks in den Einzelbestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes, z.B. den Regelungen zum verhandelten Netzzugang oder zum Planfeststellungsverfahren für Energiefreileitungen. Darüber hinaus werden die umwelt- und rechtspolitischen Hintergründe der Einführung des Umweltverträglichkeitsziels sowie die verfassungsrechtlichen Fragestellungen erläutert.
Thomas Paintner ist seit Januar 2021 wissenschaftlicher Mitarbeiter am IKEM mit Tätigkeitsschwerpunkt im Energierecht. Er studierte Rechtswissenschaft an der Universität…
Paul Jäde ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM), wo er das Energierechtsteam unterstützt. Er studierte…
