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Grenzausgleich bei Ressourcensteuern – Politische, rechtliche und administrative Herausforderungen und Optionen

Veranstaltungszeit: 24. Januar 2011, 10:30 – 17:00 Uhr

Veranstaltungsort:10179 Berlin

Konferenzsprache: deutsch

Thema

Jenseits des Klimaschutzes wird künftig zunehmend der allgemeine Ressourcenschutz zu einer zentralen Herausforderung. Bei weiterhin ungebremstem Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum stößt der weltweite Ressourcenverbrauch mittelfristig an Grenzen in Form zunehmender Knappheiten und Umweltfolgen. Eine Steigerung der weltweiten Ressourceneffizienz ist daher dringend erforderlich. In der Marktwirtschaft sind Preise das wichtigste Signal, das wirtschaftliches Handeln lenkt. Die Marktpreise selbst bilden allerdings ökologische Schäden wie auch künftige Knappheiten nicht ausreichend ab. Ressourcensteuern können in dieser Situation ein geeignetes Instrument sein, um die notwendigen Anreize für Effizienzgewinne zu schaffen.

Erste entsprechende Überlegungen der Europäischen Kommission wurden im vergangenen Sommer öffentlich. Auch in Deutschland hat das vom BMU geförderte MaRess-Forschungsprojekt unterschiedliche Modelle für steuerliche Anreize zur Steigerung der Ressourceneffizienz ins Spiel gebracht.

Die wissenschaftliche und erst recht die politische Debatte über eine Besteuerung von Ressourcen befinden sich noch am Anfang. Doch sicher lässt sich sagen, dass Steuern und Abgaben, die den Verbrauch von Ressourcen verteuern, erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen haben. Wer auch immer bereit ist, an dieser Stelle den ersten Schritt zu machen, wird sich Gedanken machen müssen, wie die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Wirtschaft geschützt werden kann. Das theoretisch überzeugendste Instrument hierfür ist aus unserer Sicht ein Grenzausgleich. Er neutralisiert Wettbewerbsverzerrungen und setzt sogar für ausländische Wirtschaften Anreize, effizienter zu produzieren.

Grenzausgleichsmodelle wurden zuletzt intensiv im Zusammenhang mit Klimaschutzinstrumenten diskutiert. Im Rahmen unseres Fachworkshops sollen die zentralen Schlussfolgerungen und offenen Fragen aus dieser Debatte auf Ressourcensteuern übertragen werden. Ziel des Fachworkshops ist, die politischen, handelsrechtlichen und administrativen Herausforderungen und Optionen eines Grenzausgleichs bei Ressourcensteuern zu identifizieren und so rechtzeitig in die Überlegungen zur möglichen Ausgestaltung von Ressourcensteuern einfließen zu lassen.

Kontakt

IKEM – Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.