Die Ergebnisse seiner Forschungsarbeit veröffentlicht das IKEM regelmäßig in Form von Studien, Stellungnahmen und Beiträgen in renommierten Journals.
Publikationen
Die Ergebnisse seiner Forschungsarbeit veröffentlicht das IKEM regelmäßig in Form von Studien, Stellungnahmen und Beiträgen in renommierten Journals. Außerdem unterstützt das Institut exzellente Nachwuchswissenschaftler:innen bei ihren Promotionen.
Judith Schäfer, Thomas PaintnerAusgestaltungsmöglichkeiten für eine Solarpflicht durch Bund, Länder und KommunenIn: ZUR 7-8/2022, 393-400. 2022.
Um das Ziel der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 und die dafür im Koalitionsvertrag vorgesehenen Ausbauziele für die Photovoltaik (PV) zu erreichen, sind Instrumente zur Steuerung des PV-Ausbaus von besonderer Bedeutung. Als mögliche Instrumente kommen neben fördernden Instrumenten wie der EEG-Förderung auch fordernde Instrumente wie eine Solarpflicht auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene in Betracht.
Rodi, MichaelGesellschafts-und Kapitalmarktrecht als Instrumente der KlimapolitikIn: KlimR 7/2022 2022.
Das Klimaschutzrecht ist ein Querschnittsrecht, das zunehmend die gesamte Rechtsordnung erfasst und umgestaltet. Das Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht war von dieser Entwicklung lange nicht betroffen und behielt den Fokus auf der Gewährleistung funktionierender Märkte und Unternehmen und dabei insbesondere der Perspektive von Investoren und Anteilseignern. In den letzten Jahren sind diese Rechtsgebiete in der Folge einer (bisher ökologischen) Nachhaltigkeitsregulierung durch den Europäischen Gesetzgeber mittelbar auch zu Instrumenten der Klimapolitik geworden. Der Beitrag entfaltet das mittlerweile ausdifferenzierte Instrumentarium, bewertet es kritisch und zeigt weitere Entwicklungsperspektiven auf.
Weidinger, RomanBundesverfassungsgericht zur finanziellen Beteiligung an WindkraftIn: KlimR 7/2022 2022.
Ob Anhebungen von Zielsetzungen, Verbesserungen im Förderregime, Flächenziele für die Windenergie – das zügige Voranbringen des Ausbaus Erneuerbarer Energien (EE) durch zieht die Klimapolitik. Die Bedeutung der Akzeptanz wurde dabei schon früh erkannt und wird zunehmend auch Gegenstand klimaschutzrechtlicher Politik. Konzeptvorschläge zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürger*innen, die von dem Ausbau insbesondere der Windenergie an Land und der Freiflächen-Photovoltaik betroffen sind, häuften sich in den letzten Jahren, klärende Judize blieben hingegen lange aus. Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Bürgergemeindebeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern (BüGembeteilGM-V) hat sich dies nun geändert. Auf Vorlage eines Windenergieanlagen-Betreiberunternehmens hatte das BVerfG sich mit den verpflichtenden finanziellen Beteiligungsregelungen dieses Gesetzes auseinanderzusetzen. Das Gericht nahm dies zum Anlass, sich mit der Bedeutung von Akzeptanz und EE-Ausbau im Klimaschutzrecht zu beschäftigen, und lieferte dabei nicht nur Argumente für die finanzverfassungsrechtliche Diskussion um finanzielle Beteiligungspflichten, sondern auch weitere Konturierungen des von ihm mit dem wegweisenden Klimaschutz-Beschluss vom 24.3.2021 (vgl.KlimR2022,28) richterrechtlich ausformulierten Klimaschutzverfassungsrechts. Im Ergebnis wurde das BüGembeteilGM-V größtenteils bestätigt.
Wie können wir Grünen Wasserstoff in großen Mengen produzieren und Anreize dafür geben, ihn zu nutzen? Der Green Hydrogen Summit hat am 17. und 18. Mai die wichtigsten Akteure der Energiewirtschaft in Lissabon versammelt, um diese und weitere Fragen in den Fokus zu rücken. Grüner Wasserstoff ist ein zentraler Bestandteil der Dekarbonisierungspläne zahlreicher Länder. Noch ist für diese Vorhaben jedoch keine ausreichende Infrastruktur vorhanden. Vor diesem Hintergrund wurden auf dem Summit die wichtigsten Aspekte der Verwirklichung eines kostengünstigen Grünen Wasserstoffs diskutiert. Konkret widmete sich das Treffen den Chancen und bisherigen Hürden im Umgang mit dem nachhaltigen Energieträger und griff die Etablierung des Grünen Wasserstoffs im europäischen und weltweiten Energiemarkt als eines der Kernthemen auf.
IKEMCar2I-Kommunikation im Lichte des neuen Rechtsrahmens zum autonomen FahrenDiskussionspapier. 2022.
Das Diskussionspapier widmet sich der Frage, ob der aktuelle Rechtsrahmen zum autonomen Fahren den Datenaustausch mit straßen- bzw. infrastrukturseitiger Infrastruktur berücksichtigt. Dabei steht zunächst die Frage im Mittelpunkt, ob eine „selbstständige Bewältigung der Fahraufgabe“ im Sinne des Rechtsrahmens auch dann vorliegt, wenn derartige externe Einrichtungen (z.B. eine digitale Ampel) mit dem autonomen Fahrzeug kommunizieren. Außerdem wird betrachtet, ob Signale einer externen Infrastruktur an fahrerlose Fahrzeuge (Level 4 und 5) Rechtswirkung entfalten. Zuletzt wird auf Pflichten von Akteuren im Umfeld eines autonomen Fahrzeugs eingegangen, die sich im Hinblick auf den Datenaustausch zwischen autonomen Fahrzeugen und externen Einheiten ergeben.
IKEMHemmnisse für bidirektionales LadenFactsheet aus dem Projekt EUniS. 2022.
Mit stetiger Zunahme von E-Fahrzeugen und Ladeanschlüssen gewinnt bidirektionales Laden an Bedeutung. Allerdings weist der Rechtsrahmen derzeit noch große Lücken auf. In der Folge findet bidirektionales Laden in Deutschland in der Praxis bisher keine nennenswerte Anwendung. Das Factsheet zeigt diese Hemmnisse auf und stellt Reformvorschläge vor.
Andersson, Matts et al.Regulating Electric Road Systems in Europe – How can a deployment of ERS be facilitated?A discussion paper from the CollERS2 project. 2022.
This discussion paper is the result of an international collaboration on Electric Road Systems (ERS) research, the CollERS2 project. It summarizes key results of a workshop held in March 2022 and has a focus on regulation and standardization of ERS. The aims are to achieve legal and technical interoperability and to facilitate a rollout of ERS in Europe.
IKEM/conenergyWasserstoff entfesseln – welchen Rahmen braucht der Markthochlauf?Rechtspolitische Handlungsempfehlungen entlang der Wertschöpfungskette. Ergebnispräsentation. Studie im Auftrag von Zukunft Gas [im Erscheinen]. 2022.
Die Studie beleuchtet rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Während der Ausarbeitung wurde mit zahlreichen Akteuren der Gaswirtschaft die größten Hemmnisse für einen Wasserstoffhochlauf identifiziert. Zum Abbau dieser Hemmnisse wurden rechtspolitische Maßnahmen entwickelt und dann nach Wirksamkeit und Umsetzungsaufwand kategorisiert.
Aus dieser Analyse werden Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträger:innen formuliert. So sind eine einheitliche europäische Begriffsdefinition von Wasserstoff und ein Herkunftsnachweissystem für den Handel die wichtigsten Stellschrauben für den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft. Zudem habe die Aufnahme von Wasserstoff in das Gebäudeenergiegesetz Priorität.
