Mehr als 10.000 Gesetze, Normen und Verordnungen prägen die Energiewirtschaft. Allein das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat rund 4.000 Einzeltatbestände. Ein schier undurchdringbarer Paragraphen-Dschungel selbst für auf das Energierecht spezialisierte Jurist:innen. Nicht zuletzt durch die Umsetzung der Energiewende verändert sich die Energiewirtschaft permanent. Die 2. komplett überarbeitete und neu strukturierte Auflage hat sich den aktuellen Entwicklungen angenommen und legt ein besonderes Augenmerk auf die Einflüsse der Klimapolitik in das Energierecht und die Energiewirklichkeit.

Das vorliegende Buch will Hilfestellung geben für:

• Jurist:innen, die ohne energierechtliche Vorkenntnisse in der Energiewirtschaft tätig sein wollen
• Ingenieur:innen oder Wirtschaftswissenschaftler:innen in der Ausbildung, die eine berufliche Perspektive in der Energiewirtschaft sehen
• Praktiker:innen jeglicher Berufszweige in der Energiewirtschaft, die sich einen juristischen Überblick verschaffen wollen

Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (GDEW) aus dem Jahre 2016 ist wohl bekannt. Enthalten ist darin im Wesentlichen das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) und mit ihm die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Einführung der intelligenten Messeinrichtungen, den Smart Meter Gateways, als Herzstück des intelligenten Stromnetzes, dem sog. Smart Grid. Entgegen dem Wortlaut des GDEW kann die Betrachtung und Diskussion zur Digitalisierung der Energiewende dort nicht enden, sondern sie muss an dieser Stelle viel mehr beginnen. Dieser Beitrag soll einen Überblick zu den Kernfragen und juristischen Problemstellungen der Digitalisierung des Energiesektors sowie einen Ausblick auf das Kommende geben.

Zum ersten Geburtstag der Klima und Recht liefert diese erste Ausgabe des Jahres 2023 einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr. Außerdem beschäftigt sie sich mit der COP27 in Sharm El-Sheikh, der Digitalisierung der Energiewende und potentiellen Maßnahmen zur Reduktion verkehrsbedingter Treibhausgasemissionen.

Die Energiewende ist ins Stocken geraten und das schon seit geraumer Zeit. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und abhängig von der jeweiligen Perspektive und der damit verbundenen Erwartungshaltung. Umso mehr besteht Bedarf nach einem belastbaren Zukunftsbild für das energetische Gesamtsystem. Dieser Aufgabe hat sich die VDE ETG Task Force Zukunftsbild Energie angenommen.

Im ersten Teil der Studie, werden die Ergebnisse von insgesamt mehr als 70 untersuchten Studien zum Thema Energiewende in Form einer Metastudie zusammengefasst. Der zweite Teil zeigt ein von der Task Force entwickeltes energetisches Gesamtsystem auf, das sich nur bedingt auf existierende Dokumente bezieht. In den Kapiteln Systemstruktur und Systemgrenzen, Energieerzeugung und integrierte Energieversorgung, Marktstruktur und -teilnehmende, Energietarife und Geschäftsmodelle sowie Digitalisierung und Datenschutz werden verschiedene Aspekte in allgemein verständlicher Form beschrieben, um das Thema auch der breiten Öffentlichkeit zu vermitteln.

Die Studie skizziert und analysiert den aktuellen Rechtsrahmen für eine Wasserstoffwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Transportinfrastruktur und der energierechtlichen Regulierung. Sie nimmt dabei sowohl nationale als auch europäische Vorgaben in den Blick.

Auf dem 18. Forum Ostsee Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin präsentierte Dàmir Belltheus Avdic (IKEM) das Projekt BOWE2H, welches die transnationale Zusammenarbeit bei Offshore-Windenergie und Wasserstoffproduktion im Ostseeraum stärken soll.

Auf den Anstieg des Radverkehrs zu Beginn der Covid-19-Pandemie reagierten Berlin und andere Städte mit der Einrichtung von Pop-up Radwegen. Wissenschaftler:innen des IKEM haben die Treiber und Hindernisse für die Einrichtung und Verstetigung von Pop-up Radwegen sowie die rechtlichen Grundlagen am Beispiel Berlins untersucht. Das jetzt veröffentlichte Poster verdeutlicht die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen, die jedoch vom Straßenverkehrsrecht des Bundes begrenzt werden.

Diese Ausgabe der Klima und Recht beschäftigt sich mit globalen Rechtswegen zu mehr Klimaschutz und mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Klimaflucht. Außerdem gibt sie einen Einblick in die mögliche Regulierung des Kohlenstoffmarkets in Brasilien.