Prof. Dr. Thorsten Beckers

This research paper takes a detailed look at potential benefits and pitfalls associated with joint OWP projects. The central research questions can be summarised as follows: Which effects might arise from joint OWP projects for the participating countries? Which hurdles exist for the realisation of joint projects? Under which circumstances do international cooperations on the development and funding of OWP projects make sense? Which measures might help to facilitate the realisation of joint OWP projects?

In dieser Kurzstudie werden die auf die Nutzer von Elektrofahrzeugen im MIV ausgerichtete Bereitstellung und die Umsetzung von Bereitstellungsentscheidungen bei im öffentlichen Straßenraum platzierter Basis-Ladeinfrastruktur unter Rückgriff auf ökonomische Erkenntnisse untersucht. Dabei sind die Analysen insofern abstrakt, als dass vom Status quo der Errichtung von Normalladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum in Deutschland sowie sehr weitgehend auch vom bestehenden Rechtsrahmen abstrahiert wird. Es wird lediglich berücksichtigt, dass in Deutschland ein Mehrebenensystem im öffentlichen Bereich existiert, in dem – vereinfacht dargestellt – der Bund die „zentrale Ebene“ und die Kommunen die „dezentrale Ebene“ darstellen. Ferner wird (selektiv) auch auf die Länder eingegangen, die als eine „dazwischen“ liegende „Mittelebene“ angesehen werden können.

Angesichts der ambitionierten Klimaschutzziele im Verkehrssektor besteht Einigkeit darüber, dass auch im Straßengüterverkehr eine deutliche Reduktion der CO2-Emissionen erforderlich ist. Hierfür kommen von einem Elektromotor angetrieben Oberleitungs-Hybrid-Lkw in Frage, die elektrischen Strom aus einer über der Straße gespannten Oberleitung erhalten und zusätzlich über einen Zweitantrieb (bspw. Dieselmotor) verfügen. In der vorliegenden Kurzstudie werden verschiedene Möglichkeiten für den Bund diskutiert, um den Einsatz von Oberleitungs-Hybrid-Lkw durch (spezifische) Fördermaßnahmen zu unterstützen. Derartige spezifischen Fördermaßnahmen sind notwendig, da die kürzlich beschlossenen CO2-Flottengrenzwerte für Lkw alleine nicht ausreichen und vielmehr (für sich alleine) ungeeignet sind, um eine so starke Änderung bei den Lkw-Antriebstechnologien auf eine effektive und effiziente Weise durchzusetzen. Ansatzpunkte der Förderung sind der Ausgleich von Kostennachteilen, die sich aufgrund der initial höheren Anschaffungskosten ergeben. Der Aufbau der benötigten Oberleitungsinfrastruktur ist nicht Gegenstand der vorliegenden Kurzstudie und in diesem Zusammenhang wird vereinfachend von einer ausreichend vorhandenen Oberleitungsinfrastruktur ausgegangen.

In dieser Studie wird die Bereitstellung von öffentlich zugänglicher Schnellladeinfrastruktur nach dem Tankstellenkonzept untersucht. Dabei werden für diese Ladeinfrastrukturart in dieser Studie mit Bezug zu verschiedenen (Organisations-)Modellen für die Bereitstellung („Bereitstellungsmodelle“) und die Umsetzung von Bereitstellungsentscheidungen („Umsetzungsmodelle“) ökonomische und juristische Analysen durchgeführt. Insbesondere wird für die verschiedenen betrachteten Modelle untersucht, ob und inwieweit bestehende verfassungs- und unionsrechtliche Regelungen eine „Sperrwirkung“ hinsichtlich der Implementierung dieser Modelle darstellen. Dabei wird insofern vornehmlich der Bund als Adressat der Analysen angesehen, als Handlungsoptionen und vor allem gesetzgeberische Optionen auf Bundesebene im Fokus der Betrachtungen stehen.