Gemeinschaftsverkehre Ba-Wü

Das IKEM untersucht den Rechtsrahmen für Bürgerbusse und vergleichbare Mobilitätsinitiativen in Baden-Württemberg.

Projekt

Bürgerbusverkehre und ähnliche Angebote sind ein wichtiger Baustein für die Mobilität in ländlichen Gegenden. Sie werden vornehmlich durch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort getragen, sind in der Umsetzung jedoch stets ein Gemeinschaftswerk, an dem auch die Kommune, Verkehrsunternehmen und weitere Unterstützer:innen mitwirken. Zudem sind die Initiativen hinsichtlich ihrer inhaltlichen Schwerpunkte, Ressourcen, formalen Ausgestaltung und weiterer Merkmale sehr unterschiedlich.

Der institutionelle und juristische Rahmen der Personenbeförderung ist nicht auf die Gemeinschaftsverkehre und die diverse Situation zivilgesellschaftlicher Akteure eingestellt. Infolgedessen stehen bürgerschaftliche Mobilitätsinitiativen immer wieder vor rechtlichen Fragen, die vor Ort zu erheblicher Verunsicherung, Verzögerungen und dem Scheitern von Initiativen führen können. Zur Vermeidung dieser rechtlichen Unsicherheiten fertigt das IKEM ein umfassendes Gutachten an, in welchem die aktuelle Rechtslage beleuchtet wird.

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Rechtsfragen der Gestaltung von Gemeinschaftsverkehren

Förder-/Auftraggeber: Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg

Laufzeit: 04/2019–02/2020