Mit der EEG-Novelle Ende 2020 wurden neue Tatbestände zur EEG-Umlagebefreiung geschaffen, die auf die Förderung von (Grünem) Wasserstoff aus Elektrolyse abzielen. Mit diesem Beitrag soll das Verhältnis der neu eingeführten Tatbestände untereinander untersucht werden, wobei die Verordnung nach § 93 EEG 2021 im Fokus steht. Die Verordnung definiert Anforderungen an Grünen Wasserstoff und ist maßgeblich für die Unterscheidung zwischen Wasserstoff als Schlüsselelement einer gelungenen Sektorenkopplung und einer bloßen Technologieförderung.

Dieser Beitrag führt in den Stand und den regulatorischen Rahmen der Sektorenkopplung im Status quo ein. Ein Fokus wird dabei auf die Erreichung der Klimaschutzziele gelegt. Zur Systematisierung wurde ein Systembild, welches die wesentlichen Anknüpfungspunkte darstellt, entwickelt und dargestellt. Anhand dessen wird der technisch-systemische Rahmen der Sektorenkopplung erläutert und zentrale ökonomische Aspekte aufzeigt. Daran anknüpfend wird zudem die Begrifflichkeit der "Sektorenkopplung" untersucht. Anschließend wird der regulatorische Rahmen der Sektorenkopplung für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft sowie der Abfallwirtschaft untersucht und dargestellt. Die Betrachtung dieser Sektoren geht davon aus, dass diese zukünftig auf Basis von erneuerbar erzeugtem Strom direkt oder indirekt elektrifiziert und verknüpft werden. Die Darstellung der institutionellen Regelungen im Status quo gibt einen strukturierten Überblick über das bestehende System und zeigt rechtliche Ansatzpunkte bzw. eventuelle Regelungslücken hinsichtlich bestehender und zukünftiger Herausforderungen für das Ziel einer nachhaltigen Sektorenkopplung auf.

Ziel dieses Projektes war die Erarbeitung eines Konzeptes zur Förderung der Elektromobilität in Bottrop. Dies ist unter Einbindung themenbezogener Experten sowie relevanter Akteure im Rahmen eines integrierten Ansatzes erfolgt.

This publication is the outcome of IKEM’s Climate Finance Week, which highlighted the crucial role of investment decisions in building a sustainable future. The five briefs feature lessons learned at international, regional, national and local levels and include recommendations for both developing and advanced economies.

Auf kompakten 28 Seiten erfahren Sie alles Relevante über die Arbeit des IKEM im letzten Jahr. Neben Berichten zu Forschungsprojekten, Veranstaltungen und zu den Entwicklungen der Geschäftszahlen, erwartet Sie ein Interview mit den Geschäftsführer:innen Simon Schäfer-Stradowsky und Susan Wilms sowie spannende Einblicke in die Arbeit der IKEM-Expert:innen.

Im vergangenen Jahr haben am IKEM 56 Wissenschaftler:innen in über 70 Projekten an der Senkung der Treibhausemmissionen geforscht. Die Themen waren vielfältig und reichten vom Strukturwandel in den ehemaligen Kohleregionen, über automatisiertes Fahren, Elektromobilitätskonzepte und Klimafinanzierung, bis hin zur Transformation des Wärmesektors.

Die Finanzierung für die Forschung stammte dabei überwiegend aus Projektmitteln, aus nationalen und europäischen Förderprogrammen (61,4 Prozent) sowie von öffentlichen (8,6 Prozent) und privaten Auftraggebern (22,9 Prozent). Der Jahresumsatz des IKEM stieg 2020 auf rund 3 Mio. Euro.

Im Juli 2021 konkretisierte die Europäische Kommission den European Green Deal, indem sie verschiedene Reformvorschläge zur Erneuerung von diversen EU-Rechtsakten veröffentlichte. Darunter befindet sich auch ein Anpassungsvorschlag für die Energiesteuerrichtlinie (ETD), dessen klimapolitischer Ansatz grundsätzlich zu begrüßen ist. So erfolgt nun etwa die Klarstellung, dass die ETD ein wichtiges Element zur Erreichung der EU-Klimaziele darstellt, womit der Klimaschutz auf die gleiche Stufe mit den Binnenmarktzielen gestellt wird. Des Weiteren sollen nunmehr auch Privilegierungen für sog. „low-carbon fuels“ eingeführt werden, zu denen u.a. CO2-armer Wasserstoff zählt.

Trotz der in dem Vorschlag enthaltenen guten Vorstöße besteht aber nach wie vor Anpassungsbedarf an einigen Stellen. In der Stellungnahme wird der Anpassungsbedarf zugunsten einer klimagerechten CO2-orientierten Energiebesteuerung und bezüglich Elektrischer Straßensysteme erläutert.

Zur Erfüllung der im Bundes-Klimaschutzgesetz verankerten, rechtlich verbindlichen Treibhausgas-Minderungsziele stehen dem Gebäudesektor nicht zuletzt aufgrund seiner heterogenen Gebäude- und Eigentümerstrukturen sowie der Komplexität der bereits bestehenden Instrumentenlandschaft zahlreiche Herausforderungen bevor.

Ziel dieses Hintergrundpapiers ist es, Optionen für politische Instrumente des Gebäudesektors aufzuzeigen, hinsichtlich ihrer Wirkung multikriteriell zu bewerten und auf Basis dessen zentrale Instrumente für den Klimaschutz sowie wesentliche flankierende Instrumente zur Abfederung sozialer Härten zu identifizieren. Neben der Wirksamkeit von Instrumenten ist auch das Zusammenspiel verschiedener Instrumente sowie ihre Wirkung auf unterschiedliche Akteur:innen von Bedeutung. Deshalb werden in diesem Hintergrundpapier zwei Instrumentenwelten dargestellt, die einmal durch einen „starken“ CO2-Preis und einmal durch einen „schwachen“ CO2-Preis geprägt sind. In diesen Welten wird dargestellt, welche Instrumente in der jeweiligen Welt als besonders bedeutend angenommen werden und wie sie auf verschiedene Akteursgruppen wirken.

In diesem Dokument sind die in Teil 1 („Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor“) dieses Hintergrundpapiers identifizierten perspektivischen Instrumente für eine sozialverträgliche Defossilisierung des Gebäudesektors im Rahmen von Steckbriefen zusammengefasst. Die Steckbriefe enthalten jeweils den Hintergrund, die aktuelle Ausgestaltung und mögliche Weiterentwicklung des Instruments, adressierte Akteur:innen, den Wirkmechanismus bzgl. der genannten Handlungsfelder (Sanierungsrate, -tiefe, Energieträgerwechsel bei dezentralen Systemen sowie Ausbau und Defossilisierung der Wärmenetze, Abfederung sozialer Härten), die abgeschätzte Klimaschutz- und Verteilungswirkung sowie mögliche Wechselwirkungen mit weiteren Instrumenten. Außerdem werden Aspekte weiteren Forschungsbedarfs aufgezeigt. Die Beschreibungen in den Steckbriefen beruht auf Recherchen zu den jeweiligen Instrumenten durch Teile der Autorenschaft und spiegelt somit nicht die Einschätzungen aller aufgeführter Autor:innen wider. Zunächst werden Instrumente der Instrumentenkategorie Förderung aufgeführt, anschließend werden Instrumente der Kategorien Ordnungsrecht, Sonstige, Steuern/Abgaben sowie der Instrumentenkategorie Information erläutert.

Der Gebäudesektor ist der einzige Sektor, der die im Bundesklimaschutzgesetz definierten Emissionsminderungsziele für 2020 nicht erreicht hat. Auch darüber hinaus ist die Dekarbonisierung des Wärmebereichs (u.a. im Bereich der Prozesswärme) noch nicht so weit fortgeschritten wie in anderen Sektoren des Energiesystems. Da Wärme nicht beliebig weit transportiert werden kann, sind für die Dekarbonisierung des Wärmebereichs lokale Lösungen erforderlich. Die strategische kommunale Wärmeplanung kann Optionen auf lokaler Ebene aufzeigen und Kommunen damit befähigen den Bereich zielgerichtet zu dekarbonisieren. Sie kann damit ein wichtiges Instrument sein, die im Bundes-Klimaschutzgesetz definierten sektorspezifischen Emissionsminderungsziele im Wärmebereich auf lokale Ebene zu übertragen, und vor Ort Lösungen für eine klimaneutrale Zukunft zu finden, sowie diese umzusetzen – sofern Kommunen durch den passenden Rahmen in die Lage versetzt werden, die entwickelten Lösungen auch tatsächlich umzusetzen.

In dem Papier sind das Vorgehen und die möglichen Vorteile der strategischen kommunalen Wärmeplanung analysiert. Darüber hinaus werden die grundlegenden Herausforderungen bezüglich einer flächendeckenden Etablierung, z.B. durch Einführung einer deutschlandweit einheitlichen Verpflichtung der Kommunen zur Wärmeplanung (inkl. finanzielle Unterstützung bei der Planerstellung), aufgezeigt. Hierzu wurden Studien, existierende Gesetze und Leitfäden zur kommunalen Wärmeplanung sowie Erfahrungen im Ausland ausgewertet. Die kommunale Wärmeplanung muss als Prozess verstanden werden, der in den Kommunen verankert werden sollte. Da dieser viele Wechselwirkungen mit anderen (Planungs-)Aufgaben innerhalb der Kommune hat, sollte er fester Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung werden. Identifizierte Herausforderungen sind u.a. die eingeschränkten Möglichkeiten hinsichtlich einer Verpflichtung der Kommunen durch den Bund, fehlende Kapazitäten zur Planung und Prozessbegleitung in Kommunen und Planungsunternehmen sowie die heterogenen Stakeholderstrukturen und Herausforderungen bei der Finanzierung. Hinzu kommen sehr heterogene Ausgangssituationen bezüglich der aktuellen Emissionsintensität der Wärmebereitstellung. Die vorliegende Ariadne-Analyse skizziert darauf aufbauend Lösungsansätze zur Stärkung und Etablierung der Wärmeplanung auf Bundesebene, die im Dialog mit relevanten Akteurinnen und Akteuren weiter ausgearbeitet und konkretisiert werden.