Wie muss der rechtliche Rahmen für eine kohärente Effizienzpolitik aussehen? Eine Kurzstudie des IKEM vom April 2016 im Auftrag der der European Climate Foundation gibt hierzu Antworten.
IKEM-Geschäftsführer Simon Schäfer-Stradowsky und Rechtsanwalt Dr. Markus Kachel von der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) haben am 11. April 2016 im Rahmen der Berliner Energietage eine Machbarkeitsstudie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der politischen Energieeffizienzziele vorgestellt.
„Die günstigste Energie ist die, die nicht verbraucht wird“ – dieser Satz ist bei der Energieeffizienz längst zur Binsenweisheit geworden. Tatsächlich geht es bei der Energieeffizienz um mehr als Energiesparen: Die Bundesregierung hat mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um diese „zweite Säule der Energiewende“ voranzubringen. Ob diese Maßnahmen genügen, um die Einsparziele zu verwirklichen oder ob nicht vielmehr eine einheitliche und verbindliche Gesetzgebung erforderlich ist, wird in Fachkreisen rege diskutiert.
Die Studie von BBH und IKEM geht genau diesen Fragen nach: Wie muss ein rechtlicher Rahmen aussehen, damit eine kohärente Effizienzpolitik die Potenziale für Energieeinsparung freisetzen kann? Sind Erfolgskriterien wie Verbindlichkeit von Zielen oder haushaltsunabhängige Finanzierung bereits ausreichend in existierenden Gesetzen verankert? Wie kann ein Energieeffizienzgesetz (EnEffG) in dem Zusammenhang auf den Weg gebracht werden und Wirkung entfalten?
Simon Schaefer-Stradowsky
+49 (0)30 40 81 87 010
simon.schaefer-stradowsky@ikem.de
Kurzstudie herunterladen: Link
