Weiterentwicklung des Personenbeförderungsrechts im Zuge der Digitalisierung
Weiterentwicklung des Personenbeförderungsrechts im Zuge der Digitalisierung
Der Bereich des Straßenverkehrs wird durch die fortschreitende Digitalisierung maßgeblich verändert. Digitale Mobilitätsplattformen können eine große Chance bieten, Mobilitätsbedürfnisse bedarfsgerecht, kostengünstig und ggf. aus Bürgerhand zu gestalten. Sie können aber auch dazu führen, dass sich traditionelle Mobilitätsangebote, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), gänzlich wandeln und bestehende Angebote, wie beispielsweise Taxi- oder Mietwagenverkehre durch neue digitalbasierte Geschäftsmodelle verdrängt werden.
Ziel des Projektes ist es, den bestehenden personenbeförderungsrechtlichen Rechtsrahmen darzustellen, unter Berücksichtigung sozioökonomischer Aspekte und den Potenzialen der Digitalisierung kritisch zu hinterfragen und daraufhin Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie der Rechtsrahmen weiterentwickelt werden kann.
Rodi, Michael; Schäfer-Stradowsky, Simon; Doderer, Hannes; Burzlaff, Clara; Sterniczuk, TimDigitale Mobilitätsplattformen – Studie zur rechtlichen Weiterentwicklung des Personenbeförderungsrechts unter besonderer Berücksichtigung digitaler Mobilitätsplattformen 2017. Mit der zunehmenden Digitalisierung hat eine Vielzahl neuer Angebote den Markt der Personenbeförderung erreicht, die aufgrund ihres disruptiven Charakters zum Teil umstritten sind und sich nicht im geltenden Mobilitätsrecht abbilden lassen. Für eine jetzt veröffentlichte Studie hat das IKEM im Rahmen einer Stakeholder-Konsultation Optionen zur Reform des Rechtsrahmens auf ihre rechtliche und politische Umsetzbarkeit untersucht. Die Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur erstellt. |
Im Rahmen einer Stakeholder-Konsultation hat das IKEM Reformvorschläge für das Mobilitätsrecht auf ihre rechtlich-politische Umsetzbarkeit hin untersucht.
Digitale Mobilitätsplattformen – Studie zur rechtlichen Weiterentwicklung des Personenbeförderungsrechts unter besonderer Berücksichtigung digitaler Mobilitätsplattformen
Förder-/Auftraggeber: Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Laufzeit: 03/2017–07/2017
Digitale Mobilitätsplattformen – Studie zur rechtlichen Weiterentwicklung des Personenbeförderungsrechts unter besonderer Berücksichtigung digitaler Mobilitätsplattformen
Förder-/Auftraggeber: Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Laufzeit: 03/2017–07/2017
© Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität – Recht, Ökonomie und Politik e.V.