Die Ergebnisse seiner Forschungsarbeit veröffentlicht das IKEM regelmäßig in Form von Studien, Stellungnahmen und Beiträgen in renommierten Journals.
Publikationen
Die Ergebnisse seiner Forschungsarbeit veröffentlicht das IKEM regelmäßig in Form von Studien, Stellungnahmen und Beiträgen in renommierten Journals. Außerdem unterstützt das Institut exzellente Nachwuchswissenschaftler:innen bei ihren Promotionen.
Paintner, Thomas; Antoni, JohannesRechtsrahmen für die ergänzende Solarförderung auf LandesebeneIn: EnWZ 5/2022, 159-164. 2022.
Angesichts des Ziels der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 und der im Koalitionsvertrag vorgesehenen, ambitionierten Ausbauziele für erneuerbare Energien, wie insbesondere die Photovoltaik (PV), sind Instrumente zur Steuerung des PV-Ausbaus von erheblicher Bedeutung. Als solche kommen neben fordernden Instrumenten wie einer Solarpflicht finanzielle Fördermaßnahmen in Betracht. Eine finanzielle Förderung von Solaranlagen ist – zusätzlich zur Förderung durch das EEG 2021 – grundsätzlich auch durch die Länder möglich. Für solche ergänzenden Fördermaßnahmen setzen das Verfassungsrecht, das EU-Beihilferecht und das EEG 2021 allerdings einen Rahmen, der in diesem Beitrag analysiert wird. Im Ergebnis ist eine zusätzliche Förderung möglich, wenn sie erstens im Rahmen einer Förderlücke zwischen der Summe der Einnahmen und den Stromgestehungskosten erfolgt oder eine Beihilfe für unterschiedliche beihilfefähige Kosten ist und zweitens Maßgaben des EU-Beihilferechts – insbesondere zur Beihilfeintensität – gewahrt werden.
Guckelberger, Annette; Weidinger, RomanBuchbesprechung Handbuch KlimaschutzrechtIn: Klima und Recht, 5/2022. 2022.
Im Handbuch Klimaschutzrecht wird erstmalig ein umfassender Überblick über Fragendes Klimaschutzrechts geboten. Nach einer Einführung zu Grundlagen des Klimaschutzrechts gibt der Teil „Klimaschutzgesetzgebung und -planung“ einen aufschlussreichen Überblick über das KSG. Auch wird auf die einzelnen Landesklimaschutzgesetze eingegangen. Zugleich werden Potenziale in der verbesserungswürdigen Landesgesetzgebung erörtert.
Rodi, Michael; Schäfer-Stradowsky, Simon [Hrsg.]Klima und Recht (5/2022) 2022.
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Klima und Recht beschäftigt sich unter anderem mit den folgenden klimarechtlichen Themen:
- Autobahnblockaden und „Spaziergänge“: Was sind die Grenzen des zivilen Ungehorsams?
- Die Werbung mit Klimaneutralität
- Ein Neuanfang im Energierecht statt Osterpaket und Sommerpaket
- Stopp des Tagebaus Jänschwalde
Institut für Klimaschutz, Energie und MobilitätTerminals für die ZukunftStellungnahme zum LNG-Beschleunigungsgesetz. 2022.
Die Bundesregierung plant den Bau von LNG-Importterminals und will Genehmigungsprozesse beschleunigen. Diese Terminals sollen mittelfristig für den Import von LNG (Liquefied Natural Gas) genutzt werden und langfristig für den Import von grünem Wasserstoff und seinen Derivaten umgerüstet werden. Dabei stellen sich jedoch die Fragen, ob der Bau überhaupt notwendig und ob eine Umrüstung technisch möglich ist. Gerade die Umrüstung sollte aber zwingende Voraussetzung sein, damit LNG-Terminals langfristig einen Beitrag zu Energiewende leisten.
Bernecker, Tobias et al.Nachhaltige Logistik der Kurier-, Express- und Paketdienste (KEP): Kommunaler LeitfadenHerausgeber: e-mobil BW GmbH – Landesagentur für neue Mobilitätslösungen und Automotive Baden-Württemberg 2022.
Der Leitfaden soll kommunalen Vertreter:innen dabei helfen, den Weg zu einer nachhaltigeren „letzten Meile“ in der Logistik zu gestalten. Erfahrungen aus der Praxis belegen, dass die Einführung einzelner Maßnahmen einer nachhaltigen Logistik in aller Regel nicht ausreicht, um substanzielle Ver-besserungen zu erzielen. Dieser Leitfaden zeigt auf, welches Potenzial in der „Verkettung“ von innovativen Logistikkonzep-ten wie etwa Lastenrädern, Elektro-Lkw, Lieferrobotern oder Mikro-Depot-Lösungen zu integrierten Ansätzen steckt und wie die damit verbundenen stadtplanerischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen erfolgversprechend an-gegangen werden können. Die urbane Logistik kann so als ein wichtiges Gestaltungsthema innerhalb der Kommune besser platziert werden.
Johns, LouisAuf dem Weg zur klimaneutralen StadtKonferenzbericht. In: KlimR 4/2022. 2022.
Wie können die Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in der kommunalen Praxis bewältigt werden? Unter dieser Fragestellung fand am 1. März 2022 eine Online-Konferenz statt, die in Kooperation zwischen dem Deutschen Städtetag, der Universität Trier und der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte PartG mbB veranstaltet wurde.
Rodi, Michael; Schäfer-Stradowsky, Simon [Hrsg.]Klima und Recht (4/2022) 2022.
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Klima und Recht beschäftigt sich unter anderem mit den folgenden klimarechtlichen Themen:
- Anwendbarkeit des Brennstoffemissionshandelsgesetzes auf Abfälle
- Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
- Solarpflicht
- Potentiale der Freiflächenphotovoltaik
- Wärmewende
Michael Kalis; Simon Schäfer-StradowskyBerichterstattung und Klagen – Zwei Instrumente für mehr KlimaschutzIn: ReThinking Law 02/2022, 2022.
Spektakuläre Klimaklagen und verschärfte Anforderungen an die Klimaberichterstattung sind zwei Phänomene, die Unternehmen (und Regierungen) derzeit beschäftigen. Der Beitrag zeichnet die aktuellen Entwicklungen nach und erklärt, warum beide Instrumente wichtig für den Klimaschutz sind.
