Die Senkung des Strom-, Gas- und Wärmeverbrauchs von Haushalten ist ein wichtiges kurz- und mittelfristiges Ziel, um die deutschen Klimaziele zu erreichen. Vorige Energiekrisen, wie in den 1970er Jahren, waren der Auslöser für jahrzehntelange Forschung zu Maßnahmen, die zu energiesparendem Verhalten führen – sogenannten Verhaltensinterventionen. Zu diesen Maßnahmen gehören monetäre Anreize zur Reduktion des Energieverbrauchs, dynamische Strompreise zur Senkung der Spitzenlast, Informationskampagnen, Feedback-Maßnahmen, soziale Normen und Motivationsmethoden. Mehr als 100 Studien aus über 25 Ländern geben Aufschluss über den Nutzen solcher Maßnahmen. Die systematische Auswertung dieser Literatur zeigt, dass durch Verhaltensinterventionen der Energieverbrauch von Haushalten kurz- bis mittelfristig um 5-6% gesenkt werden könnte, wobei monetäre Anreize die höchsten Einsparungen erzielen. Gut durchdachte Maßnahmenbündel sind dabei noch wirksamer als Einzelmaßnahmen. Die Umsetzung solcher Maßnahmenbündel wird in Deutschland jedoch durch das Fehlen einer intelligenten Messinfrastruktur erschwert. Dennoch gibt es kurzfristig umsetzbare Politikmaßnahmen, die bei der Bewältigung der Energiekrise helfen könnten. Zum einen ist es zentral, dass die verbrauchsreduzierende Wirkung hoher Energiepreise in der Krise nicht vollständig durch Kompensationsmaßnahmen außer Kraft gesetzt wird.

Windkraft in den Norden, Photovoltaik in den Süden? Ein Kernelement der Energiewende ist der Ausbau Erneuerbarer Energien. Aktuell spielen bei der regionalen Verteilung neuer Anlagen vor allem Kosten-Nutzen-Rechnungen eine wesentliche Rolle, also die Verfügbarkeit von viel Sonne oder Wind an einzelnen Standorten. Andere Faktoren, wie zum Beispiel der notwendige Netzausbau oder mancherorts großer Widerstand gegen den Bau neuer Anlagen, spielen bislang eine eher untergeordnete Rolle.

Welche Politikoptionen dazu beitragen können, den Erneuerbaren-Ausbau durch regionale Steuerung geschickt voranzutreiben, haben jetzt Ariadne-Forschende von der Hertie School, dem Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik, dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. sowie der Stiftung Umweltenergierecht in einer Analyse diskutiert.

Für eine effektive Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie und der Wasserstoffpläne der Bundesländer braucht es neue Formen der Kooperation, zeigt eine heute veröffentlichte Ariadne-Analyse. Das Papier zur Wasserstoffgovernance im deutschen Föderalismus diskutiert die bislang noch wenig betrachteten Rahmenbedingungen rechtlicher und politischer Koordination für einen erfolgreichen Einsatz von Wasserstoff in der Energiewende. Das Autorenteam schlägt dabei drei konkrete Verbesserungsoptionen vor, um die Zusammenarbeit sowohl zwischen Bund und Ländern als auch zwischen den Bundesländern voranzubringen.

Zur Erfüllung der im Bundes-Klimaschutzgesetz verankerten, rechtlich verbindlichen Treibhausgas-Minderungsziele stehen dem Gebäudesektor nicht zuletzt aufgrund seiner heterogenen Gebäude- und Eigentümerstrukturen sowie der Komplexität der bereits bestehenden Instrumentenlandschaft zahlreiche Herausforderungen bevor.

Ziel dieses Hintergrundpapiers ist es, Optionen für politische Instrumente des Gebäudesektors aufzuzeigen, hinsichtlich ihrer Wirkung multikriteriell zu bewerten und auf Basis dessen zentrale Instrumente für den Klimaschutz sowie wesentliche flankierende Instrumente zur Abfederung sozialer Härten zu identifizieren. Neben der Wirksamkeit von Instrumenten ist auch das Zusammenspiel verschiedener Instrumente sowie ihre Wirkung auf unterschiedliche Akteur:innen von Bedeutung. Deshalb werden in diesem Hintergrundpapier zwei Instrumentenwelten dargestellt, die einmal durch einen „starken“ CO2-Preis und einmal durch einen „schwachen“ CO2-Preis geprägt sind. In diesen Welten wird dargestellt, welche Instrumente in der jeweiligen Welt als besonders bedeutend angenommen werden und wie sie auf verschiedene Akteursgruppen wirken.

In diesem Dokument sind die in Teil 1 („Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor“) dieses Hintergrundpapiers identifizierten perspektivischen Instrumente für eine sozialverträgliche Defossilisierung des Gebäudesektors im Rahmen von Steckbriefen zusammengefasst. Die Steckbriefe enthalten jeweils den Hintergrund, die aktuelle Ausgestaltung und mögliche Weiterentwicklung des Instruments, adressierte Akteur:innen, den Wirkmechanismus bzgl. der genannten Handlungsfelder (Sanierungsrate, -tiefe, Energieträgerwechsel bei dezentralen Systemen sowie Ausbau und Defossilisierung der Wärmenetze, Abfederung sozialer Härten), die abgeschätzte Klimaschutz- und Verteilungswirkung sowie mögliche Wechselwirkungen mit weiteren Instrumenten. Außerdem werden Aspekte weiteren Forschungsbedarfs aufgezeigt. Die Beschreibungen in den Steckbriefen beruht auf Recherchen zu den jeweiligen Instrumenten durch Teile der Autorenschaft und spiegelt somit nicht die Einschätzungen aller aufgeführter Autor:innen wider. Zunächst werden Instrumente der Instrumentenkategorie Förderung aufgeführt, anschließend werden Instrumente der Kategorien Ordnungsrecht, Sonstige, Steuern/Abgaben sowie der Instrumentenkategorie Information erläutert.

Der Gebäudesektor ist der einzige Sektor, der die im Bundesklimaschutzgesetz definierten Emissionsminderungsziele für 2020 nicht erreicht hat. Auch darüber hinaus ist die Dekarbonisierung des Wärmebereichs (u.a. im Bereich der Prozesswärme) noch nicht so weit fortgeschritten wie in anderen Sektoren des Energiesystems. Da Wärme nicht beliebig weit transportiert werden kann, sind für die Dekarbonisierung des Wärmebereichs lokale Lösungen erforderlich. Die strategische kommunale Wärmeplanung kann Optionen auf lokaler Ebene aufzeigen und Kommunen damit befähigen den Bereich zielgerichtet zu dekarbonisieren. Sie kann damit ein wichtiges Instrument sein, die im Bundes-Klimaschutzgesetz definierten sektorspezifischen Emissionsminderungsziele im Wärmebereich auf lokale Ebene zu übertragen, und vor Ort Lösungen für eine klimaneutrale Zukunft zu finden, sowie diese umzusetzen – sofern Kommunen durch den passenden Rahmen in die Lage versetzt werden, die entwickelten Lösungen auch tatsächlich umzusetzen.

In dem Papier sind das Vorgehen und die möglichen Vorteile der strategischen kommunalen Wärmeplanung analysiert. Darüber hinaus werden die grundlegenden Herausforderungen bezüglich einer flächendeckenden Etablierung, z.B. durch Einführung einer deutschlandweit einheitlichen Verpflichtung der Kommunen zur Wärmeplanung (inkl. finanzielle Unterstützung bei der Planerstellung), aufgezeigt. Hierzu wurden Studien, existierende Gesetze und Leitfäden zur kommunalen Wärmeplanung sowie Erfahrungen im Ausland ausgewertet. Die kommunale Wärmeplanung muss als Prozess verstanden werden, der in den Kommunen verankert werden sollte. Da dieser viele Wechselwirkungen mit anderen (Planungs-)Aufgaben innerhalb der Kommune hat, sollte er fester Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung werden. Identifizierte Herausforderungen sind u.a. die eingeschränkten Möglichkeiten hinsichtlich einer Verpflichtung der Kommunen durch den Bund, fehlende Kapazitäten zur Planung und Prozessbegleitung in Kommunen und Planungsunternehmen sowie die heterogenen Stakeholderstrukturen und Herausforderungen bei der Finanzierung. Hinzu kommen sehr heterogene Ausgangssituationen bezüglich der aktuellen Emissionsintensität der Wärmebereitstellung. Die vorliegende Ariadne-Analyse skizziert darauf aufbauend Lösungsansätze zur Stärkung und Etablierung der Wärmeplanung auf Bundesebene, die im Dialog mit relevanten Akteurinnen und Akteuren weiter ausgearbeitet und konkretisiert werden.