Sohjoa Baltic ist ein länderübergreifendes Projekt, dass den Einsatz von fahrerlosen Minibussen im öffentlichen Personennahverkehr erprobt. Das Projekt wird durch das Interreg Baltic Sea Region Programm der EU gefördert. In einer jetzt veröffentlichten Studie haben das IKEM und seine Partner untersucht, welche rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung automatisierter Fahrzeuge in den Ländern des Ostseeraums erfüllt sein müssen.
Viele unbeantwortete Fragen behindern die erfolgreiche Einführung autonomer Busse in den öffentlichen Nahverkehr. Mit der Sohjoa Baltic European Legal Implementation Roadmap gibt es nun zum ersten Mal einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen für automatisierte Fahrzeuge.
Automatisierte Fahrzeuge sind Fahrzeuge, die Fahrfunktionen selbstständig übernehmen können. Sie können auch ohne menschliches Eingreifen betrieben werden (SAE Stufe 3 und höher). Gemeinsam mit Rechtsrexpert_innen aus den am Projekt mitwirkenden Ländern (Finnland, Estland, Dänemark, Lettland, Polen, Schweden und Norwegen) hat das IKEM die Vorschriften für Fahrzeugzulassung, Personenbeförderung, Fahrzeugbetreiber, Datenschutz, Haftung und strafrechtliche Bestimmungen zusammengefasst.
Die nun veröffentlichte Studie bietet damit einen Überblick über alle relevanten rechtlichen Voraussetzungen für den Fahrzeugbetrieb und dient als Hilfestellung für alle Stellen, welche die Integration automatisierter Fahrzeuge in den öffentlichen Personennahverkehr vorantreiben wollen.
Da sich das europäische Recht weiterentwickelt, ist eine Aktualisierung der European Legal Implementation Roadmap zum automatisierten Fahren 2020 geplant.
Ansprechpartner:
Matthias Hartwig
Magazinstraße 15-16 , D-10179 Berlin
Tel. +49 (0)30 40 81 87 016
matthias.hartwig@ikem.de
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