Der Gebäudesektor ist der einzige Sektor, der die im Bundesklimaschutzgesetz definierten Emissionsminderungsziele für 2020 nicht erreicht hat. Auch darüber hinaus ist die Dekarbonisierung des Wärmebereichs (u.a. im Bereich der Prozesswärme) noch nicht so weit fortgeschritten wie in anderen Sektoren des Energiesystems. Da Wärme nicht beliebig weit transportiert werden kann, sind für die Dekarbonisierung des Wärmebereichs lokale Lösungen erforderlich. Die strategische kommunale Wärmeplanung kann Optionen auf lokaler Ebene aufzeigen und Kommunen damit befähigen den Bereich zielgerichtet zu dekarbonisieren. Sie kann damit ein wichtiges Instrument sein, die im Bundes-Klimaschutzgesetz definierten sektorspezifischen Emissionsminderungsziele im Wärmebereich auf lokale Ebene zu übertragen, und vor Ort Lösungen für eine klimaneutrale Zukunft zu finden, sowie diese umzusetzen – sofern Kommunen durch den passenden Rahmen in die Lage versetzt werden, die entwickelten Lösungen auch tatsächlich umzusetzen.

In dem Papier sind das Vorgehen und die möglichen Vorteile der strategischen kommunalen Wärmeplanung analysiert. Darüber hinaus werden die grundlegenden Herausforderungen bezüglich einer flächendeckenden Etablierung, z.B. durch Einführung einer deutschlandweit einheitlichen Verpflichtung der Kommunen zur Wärmeplanung (inkl. finanzielle Unterstützung bei der Planerstellung), aufgezeigt. Hierzu wurden Studien, existierende Gesetze und Leitfäden zur kommunalen Wärmeplanung sowie Erfahrungen im Ausland ausgewertet. Die kommunale Wärmeplanung muss als Prozess verstanden werden, der in den Kommunen verankert werden sollte. Da dieser viele Wechselwirkungen mit anderen (Planungs-)Aufgaben innerhalb der Kommune hat, sollte er fester Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung werden. Identifizierte Herausforderungen sind u.a. die eingeschränkten Möglichkeiten hinsichtlich einer Verpflichtung der Kommunen durch den Bund, fehlende Kapazitäten zur Planung und Prozessbegleitung in Kommunen und Planungsunternehmen sowie die heterogenen Stakeholderstrukturen und Herausforderungen bei der Finanzierung. Hinzu kommen sehr heterogene Ausgangssituationen bezüglich der aktuellen Emissionsintensität der Wärmebereitstellung. Die vorliegende Ariadne-Analyse skizziert darauf aufbauend Lösungsansätze zur Stärkung und Etablierung der Wärmeplanung auf Bundesebene, die im Dialog mit relevanten Akteurinnen und Akteuren weiter ausgearbeitet und konkretisiert werden.

Der erste Band der IKEM-Schriftenreihe beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wärmewende. Dabei handelt es sich um die politische Aufgabe, die Versorgung von Gebäuden mit Wärme klimaneutral zu gestalten. Angesichts hoher Emissionen, geringer Sanierungs- und Modernisierungsquoten sowie nur geringfügiger Nutzung erneuerbarer Energien (EE) im Gebäudesektor besteht dringender Handlungsbedarf. Denn nur mit einer erfolgreichen Wärmewende kann Deutschland seine Klimaziele erreichen. Die Integration erneuerbarer Energien wird dabei eine entscheidende Rolle einnehmen – jedoch sind die rechtlichen Grundlagen für ihren Einsatz im Gebäudesektor von zahlreichen direkten Hemmnissen, Inkohärenzen und Ausweichmöglichkeiten geprägt. Der Band analysiert den Rechtsrahmen der Wärmewende, insbesondere im Hinblick auf das Gebäudeenergiegesetz, und zeigt Handlungsspielräume und Nachbesserungsmöglichkeiten für den Gesetzgeber auf, die sich aus den europäischen Vorgaben, dem Klimaschutzgesetz und den politischen Zielbestimmungen ergeben. Dabei wird deutlich, dass sich einige rechtliche Weiterentwicklungen – zum Beispiel eine Vereinheitlichung des EE-Begriffs im Energierecht oder die Ausweitung der EE-Wärme-Quoten – geradezu aufdrängen und zügig umgesetzt werden sollten.