Oberleitungs-Lkw sind eine wichtiger Baustein für die Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs. Das IKEM entwickelt Ideen für einen geeigneten Rechtsrahmen.
Oberleitungs-Lkw sind eine wichtiger Baustein für die Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs. Das IKEM entwickelt Ideen für einen geeigneten Rechtsrahmen.
Der voranschreitende Klimawandel unterstreicht die Notwendigkeit zur zeitnahen Dekarbonisierung in allen Wirtschaftsbereichen. Durch weiter verschärfte Klimaziele bis 2030 und 2050 wird diesem Prozess auch von politischer Seite Sorge getragen. Die Emissionen des Verkehrssektors haben in den letzten Jahrzehnten jedoch gerade in Deutschland stagniert. Eine Dekarbonisierungslösung, insbesondere für den emissionsreichen Schwerlastverkehr, kann in diesem Kontext als zielführend betrachtet werden. Der Oberleitungs-Lkw stellt eine solche Lösung dar und wird im Rahmen des Projekts AMELIE erforscht.
Doch wie kommt der Oberleitungs-Lkw auf die Straße? Wer rechnet den Strom ab, durch den die Oberleitungs-Lkws fahren können? Und was passiert, wenn die Stromrechnung nicht bezahlt wird? Mit all diesen Fragen beschäftigt sich das Forschungsprojekt AMELIE: Ziel soll es sein aus technischer, logistischer und juristischer Perspektive einen Rahmen zu schaffen, um die Oberleitungsinfrastruktur für elektrisch betriebene Lkw in die bestehende Infrastruktur einzugliedern und ein geeignetes Abrechnungssystem zu schaffen. Wichtig ist dabei vor allem der Austausch der technischen und der rechtlichen Seite, sowie die Identifizierung der Prozessakteure und deren Einbindung. Am Ende sollen konkrete Handlungsempfehlungen gegeben werden können, die Oberleitungsinfrastruktur in die bestehende Infrastruktur einzugliedern und einen einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen. Eine wichtige Rolle für eine standardisierte Regulierung spielt hier insbesondere die Entwicklung eines europäischen Rechtsrahmens.
Das IKEM beschäftigt sich mit allen relevanten Rechtsfragen, die die Integration der Oberleitungs-Lkw und der Oberleitungsinfrastruktur in das bestehende Verkehrssystem betreffen. Dies umfasst unter anderem die Entwicklung geeigneter Planfeststellungsverfahren sowie die Beurteilung unterschiedlicher Optionen für Aufbau und Betrieb der Infrastruktur. Im engen Austausch mit dem Projekt- und Praxispartner Siemens soll ein praxistauglicher rechtlicher Rahmen erarbeitet werden, der die Etablierung von Oberleitungs-Lkw in Deutschland und Europa ermöglicht.
Hartwig, MatthiasRegulierung für Elektrische Straßensysteme (ERS) – HandlungsempfehlungenPräsentation entstanden im Rahmen des Projekts AMELIE. 2021. |
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Hartwig, MatthiasAkteursmodell für die Finanzierung und Abrechnung elektrischer Straßensysteme (ERS)IKEM Working Paper. 2020. Sowohl die EU als auch die Bundesregierung haben in den vergangenen Jahren ambitionierte Klimaschutzpläne vorgestellt, die eine schnelle Dekarbonisierung aller Wirtschaftszweige erfordern. Während dies im Pkw-Bereich vorwiegend über Batterielösungen möglich sein wird, zeichnet sich die Notwendigkeit eines elektrischen Straßensystems (ERS) zur Dekarbonisierung des Güterschwerverkehrs ab. Da sich ein solches aber in die bestehenden und stark regulierten ökonomisch-technischen Systeme sowohl auf der Straße als auch in der Energiewirtschaft einfügen und im europäischen Kontext gedacht werden muss, geht die Etablierung eines ERS mit erheblichen politischen, rechtlichen und ökonomischen Herausforderungen einher. Aufgaben wie Planung, Bau, Netzbetrieb, Mauterhebung, Abrechnung und sämtliche Mobilitätsdienstleistungen müssen von den relevanten Akteuren in effizienter, technisch und ökonomisch umsetzbarer Weise in Einklang mit bestehendem Recht zugewiesen werden. Gleichzeitig müssen Hindernisse für Transportunternehmen abgebaut und Anreize zur Nutzung des ERS für sie geschaffen werden, damit sich die neue Infrastruktur durch einen zügigen Markhochlauf wirtschaftlich und hinsichtlich ihrer Klimawirkungen zeitnah rentiert. Wenngleich das geltende Recht teilweise schon einen guten Rahmen für ERS bietet, wird es ohne eine Anpassung der Regulierung keinen Aufbau und Betrieb von ERS geben können, so dass in diesem Positionspapier Handlungsempfehlungen für wichtige Anpassungen vorgestellt werden sollen. |
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Bußmann-Welsch, Anna; Hartwig, Matthias; Pfliegl, WernerAbrechnungs-, Rollenmodelle und technische LösungsansätzePräsentation entstanden im Rahmen des Projekts AMELIE. 2020. |
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Hartwig, Matthias; Bußmann-Welsch, Anna; Lehmann, MichaelLeitbilder für den Aufbau von elektrischen Straßensystemen in Europa 2020. |
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Hartwig, Matthias; Bußmann-Welsch, Anna; Claes, Fynn; Schneider, LisaAMELIE – RED – Abrechnungssysteme und -methoden für elektrisch betriebene Lkw sowie deren interoperable Infrastrukturen im europäischen Kontext 2020. Vorliegend handelt es sich um eine rechtswissenschaftliche Studie des Instituts für Klimaschutz Ener- gie und Mobilität (IKEM) im Rahmen des Projektes AMELIE. Die Untersuchung wurde nach den Me- thoden und Standards rechtswissenschaftlichen Arbeitens auf Grundlage des zum Bearbeitungszeit- punkt geltenden Rechts durchgeführt. Wenngleich die rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit konkreten Einzelfällen möglich ist, vermag die Studie eine Rechtsberatung zu konkreten rechtli- chen Fragestellungen nicht zu ersetzen. Insbesondere können konkrete Vorfragen für unternehmeri- sche, legislative oder administrative Entscheidungen nicht durch Gutachten des IKEM verbindlich ge- klärt werden. Geäußerte Rechtsmeinungen entsprechen grundsätzlich der wissenschaftlich fundier- ten Einschätzung der Autor:innen, müssen aber nicht der Rechtsmeinung oder Entscheidungspraxis von Behörden und Gerichten entsprechen, die mit Entscheidungen in Bezug auf den begutachteten Sachverhalt befasst sind oder befasst sein werden. Rechtsberatung und die dazu erforderliche recht- liche Prüfung des Einzelfalls kann und darf vom IKEM aufgrund § 3 Rechtsdienstleistungsgesetz nicht erbracht werden. Es muss dazu insbesondere auf anwaltliche Rechtsberatung verwiesen werden. Das IKEM übernimmt damit auch keine Haftung für rechtliche Fehleinschätzungen und Fehlentscheidun- gen aufgrund der von dessen Autoren geäußerten rein wissenschaftlichen Rechtsmeinungen. |
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Hartwig, Matthias; Lehmann, MichaelRegulative framework for overhead contact lines for trucks on motorways – The AMELIE project aiming at a European approach of financing and billing for ERS3rd Electric Road Systems Conference 2019 (7.-8. Mai 2019), Frankfurt am Main 2019. According to current laws, overhead contact lines for trucks on motorways are integral part of both the motorway and the electricity distribution grid. Accordingly they fall under two regulatory and financing systems. In some parts these regulator systems match, even though they regulate subjects the specific regulation was not intended for. Especially regarding the two independent but partly contradictory financing systems (i.e. motorway tolls or user charges and electricity network charges) the legislator’s decision is required, whether ERS should be financed as part of the motorway, the electricity distribution grid or a mixed or alternative financing approach is preferred. |
AMELIE – Abrechnungssysteme und -methoden für elektrisch betriebene Lkw sowie deren interoperable Infrastrukturen im europäischen Kontext
Förder-/Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Projektpartner: Fachhochschule Erfurt, Siemens Mobility
Laufzeit: 09/2018–10/2020
AMELIE – Abrechnungssysteme und -methoden für elektrisch betriebene Lkw sowie deren interoperable Infrastrukturen im europäischen Kontext
Förder-/Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Projektpartner: Fachhochschule Erfurt, Siemens Mobility
Laufzeit: 09/2018–10/2020
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